Polizei löst Straßenblockade mit Tränengas auf

12. Mai 2010, 17:13
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Mehrere Verletzte bei Protesten der sozialistischen Opposition - PS-Chef Edi Rama fordert Neuauszählung

Tirana/Wien - In Albanien sind die Proteste der sozialistischen Opposition gegen die Regierung unter Ministerpräsident Sali Berisha am Mittwoch in gewaltsame Konfrontationen mit der Polizei ausgeartet. Nahe der südöstlichen Stadt Korca kam es zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften, als sich Anhänger der Sozialisten dort versammelten, um eine wichtige Straße zu blockieren.

Mit dem Argument, die Demonstration sei illegal, setzte die Polizei laut dem privaten TV-Sender "Top Channel" Gummischlagstöcke sowie Tränengas ein. Unter den Demonstranten waren demnach auch Parlamentsabgeordnete, die mit den Polizisten aneinandergerieten. Top Channel berichtete von Verletzten, die ins Spital gebracht wurden.

Drei Festnahmen

Bei früheren Straßenblockaden hatte sich die Exekutive zurückgehalten. Unterdessen kam es zu drei Festnahmen wegen Straßenblockaden in Durres am gestrigen Dienstag. Ihnen drohen Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Gefängnis.

Die EU hat einmal mehr zu einem "konstruktiven Dialog" zwischen den Parteien aufgerufen, wie der Vertreter der EU-Kommission in Tirana, Helmut Lohan, am Mittwoch anlässlich einer Feier zum Europatag (9. Mai) in Anwesenheit von Premier Berisha und Staatspräsident Bamir Topi in der Hauptstadt bekräftigte.

Sozialisten fordern Neuauszählung

Die Sozialisten (PS) protestieren seit der Parlamentswahl Ende Juni 2009 für eine Neuauszählung der Stimmen. Berisha, der im Vorjahr einen EU-Beitrittsantrag gestellt hatte, verweigert das. PS-Chef Edi Rama sieht sich um den Wahlsieg betrogen. Lange Zeit boykottierten die sozialistischen Abgeordneten die Parlamentsarbeit zur Gänze. Zuletzte hatten sich die Protestkundgebungen erneut intensiviert.

Außerdem läuft seit Anfang Mai ein Massen-Hungerstreik von Oppositionellen, um eine Neuauszählung zu erreichen. Knapp 300 Intellektuelle verurteilten den Hungerstreik am Mittwoch in einem Brief an Rama: Die Protestmaßnahme schade dem Traum der Albaner vom freien Personenverkehr, den Berisha mit der Aufhebung der Visapflicht für Bürger Albaniens noch heuer bei der EU erreichen will. Rama, Bürgermeister von Tirana und bekannter Kunstmaler, solle auf den Weg des Dialoges im Parlament zurückkehren, so die Angehörigen der Akademie der Wissenschaften und anderen Gelehrten und Kulturschaffenden. (APA)

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    Straßenblockade in Tirana am Dienstag

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