Mehrere Verletzte bei Protesten der sozialistischen Opposition - PS-Chef Edi Rama fordert Neuauszählung
Tirana/Wien - In Albanien sind die Proteste der sozialistischen
Opposition gegen die Regierung unter Ministerpräsident Sali Berisha am Mittwoch
in gewaltsame Konfrontationen mit der Polizei ausgeartet. Nahe der südöstlichen
Stadt Korca kam es zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften, als sich
Anhänger der Sozialisten dort versammelten, um eine wichtige Straße zu
blockieren.
Mit dem Argument, die Demonstration sei illegal, setzte die Polizei laut dem
privaten TV-Sender "Top Channel" Gummischlagstöcke sowie Tränengas ein. Unter
den Demonstranten waren demnach auch Parlamentsabgeordnete, die mit den
Polizisten aneinandergerieten. Top Channel berichtete von Verletzten, die ins
Spital gebracht wurden.
Drei Festnahmen
Bei früheren Straßenblockaden hatte sich die Exekutive zurückgehalten.
Unterdessen kam es zu drei Festnahmen wegen Straßenblockaden in Durres am
gestrigen Dienstag. Ihnen drohen Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Gefängnis.
Die EU hat einmal mehr zu einem "konstruktiven Dialog" zwischen den Parteien
aufgerufen, wie der Vertreter der EU-Kommission in Tirana, Helmut Lohan, am
Mittwoch anlässlich einer Feier zum Europatag (9. Mai) in Anwesenheit von
Premier Berisha und Staatspräsident Bamir Topi in der Hauptstadt bekräftigte.
Sozialisten fordern Neuauszählung
Die Sozialisten (PS) protestieren seit der Parlamentswahl Ende Juni 2009 für
eine Neuauszählung der Stimmen. Berisha, der im Vorjahr einen EU-Beitrittsantrag
gestellt hatte, verweigert das. PS-Chef Edi Rama sieht sich um den Wahlsieg
betrogen. Lange Zeit boykottierten die sozialistischen Abgeordneten die
Parlamentsarbeit zur Gänze. Zuletzte hatten sich die Protestkundgebungen erneut
intensiviert.
Außerdem läuft seit Anfang Mai ein Massen-Hungerstreik von Oppositionellen,
um eine Neuauszählung zu erreichen. Knapp 300 Intellektuelle verurteilten den
Hungerstreik am Mittwoch in einem Brief an Rama: Die Protestmaßnahme schade dem
Traum der Albaner vom freien Personenverkehr, den Berisha mit der Aufhebung der
Visapflicht für Bürger Albaniens noch heuer bei der EU erreichen will. Rama,
Bürgermeister von Tirana und bekannter Kunstmaler, solle auf den Weg des
Dialoges im Parlament zurückkehren, so die Angehörigen der Akademie der
Wissenschaften und anderen Gelehrten und Kulturschaffenden. (APA)
