Behindertenanwalt: Buchinger behält Job

12. Mai 2010, 17:17
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Ergebnis von Schlichtungsverfahren zwischen Sozialministerium und Bewerber Huainigg

Wien - Der frühere Sozialminister Erwin Buchinger bleibt Behindertenanwalt, dafür wird bei der nächsten Bestellung ein geändertes Verfahren angewendet. Das ist das Ergebnis eines von VP-Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg angestrengten Schlichtungsverfahrens, das nun zu Ende gegangen ist. Der ÖVP-Politiker war bei der Kür des Nachfolgers von Herbert Haupt (FPK) als Behindertenanwalt Buchinger unterlegen.

Der Protest Huainiggs richtete sich in erster Linie dagegen, dass von den in der Endauswahl vertretenen Kandidaten Buchinger der einzige gewesen sei, der nicht behindert ist. Trotzdem hatte Sozialminister Rudolf Hundstorfer seinen Vorgänger ausgewählt. Für Buchinger sprach unter anderem seine Ausbildung als Jurist und, dass er durch einen behinderten Sohn mit der Problematik vertraut ist.

Künftig überwiegend externe Fachleute

Nach einem monatelangen Schlichtungsverfahren hat man sich nun darauf verständigt, das Bestellungsverfahren auf neue Beine zu stellen, so Huainigg und ein Sprecher des Sozialministeriums. Die neuen Bewertungskriterien sollen bis Oktober 2011 ausgearbeitet werden. Neu sein wird definitiv, dass die Experten beim anzusetzenden Hearing sein sollen.

In der Sache fühlt sich der Behindertensprecher der ÖVP weiter im Recht, wie er betont. Er teile das Ergebnis des Entscheidungsprozesses nicht. Sozialminister Hundstorfer äußert Verständnis für die Sichtweise von Huainigg, bekräftigt aber, den seiner Meinung nach am besten geeigneten Bewerber zum Behindertenanwalt bestellt zu haben. (APA)

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