Böses Spiel auf Zeit

11. Mai 2010, 18:04
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Die Bahnführung spielt noch immer auf Zeit, ist an der Aufklärung der Causa nicht interessiert

Wenn ÖBB-Holding-Finanzchef Josef Halbmayr betont, man werde allfällige Konsequenzen aus den Spekulationsverlusten prüfen, wenn die Empfehlungen des Rechnungshofs vorliegen, dann ist eines klar: Die Bahnführung spielt noch immer auf Zeit, ist an der Aufklärung der Causa nicht interessiert. Denn wie vernichtend der Rechnungshof die Vorgänge rund um die verzockten Millionen beurteilt, ist seit einem halben Jahr bekannt.

Anstatt allfällige Pflichtverletzungen und Abberufungsgründe zu untersuchen, ließ sich das Aufsichtsratspräsidium der ÖBB-Holding einen Persilschein ausstellen und fertigte die damals verantwortlichen ÖBB-Holding-Manager großzügig ab - samt Bonifikationen, versteht sich. Letzteres, obwohl die ÖBB 2008 weder Gewinne erzielt hat (die Bahn schrieb aufgrund von Millionenrückstellungen für die Spekulationsgeschäfte fast eine Milliarde Euro Verlust), noch Zielvereinbarungen für 2008 fixiert worden waren.

Seit November muss der obersten Eigentümervertreterin, Verkehrsministerin Doris Bures, auch bekannt sein, dass der Rechnungshof die Zahlung dieser "unangemessenen Abfindungen" durch das Aufsichtsratspräsidium für sorgfaltswidrig hält und rät, die Voraussetzungen für eine Organhaftung gegen die Aufsichtsspitze zu prüfen. Falls eine Verlängerung der im Mai endenden Mandate geplant war: Im Interesse der Steuerzahler sollte Bures schleunigst Vertrauensleute installieren, die diesen Namen verdienen. (DER STANDARD, Printausgabe, 12.5.2010)

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