Vizeregierungschef auf Druck der Opposition verhört

11. Mai 2010, 13:38
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Rothemden: Suthep soll sich der Polizei stellen

Bangkok - In Thailand ist die Regierung den seit Wochen demonstrierenden oppositionellen Rothemden einen weiteren Schritt entgegengekommen. Wie von der Opposition gefordert ließ sich der stellvertretende Regierungschef in Bangkok zu seiner Rolle bei den blutigen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten verhören. Allerdings stellte sich Suthep Thaugsuban am Dienstag der Befragung durch die ihm unterstellte Behörde für Sonderermittlungen (DSI), einer Abteilung des Justizministeriums, und nicht der Polizei. Dies hatten die Demonstranten aber gefordert.

Das Oppositionsbündnis UDD hatte zwar einem vorgezogenen Wahltermin im November zur Lösung der Krise zugestimmt, verlangte aber vor einem Abzug aus dem besetzten Geschäftsviertel, dass Suthep für seine Rolle bei den Zusammenstößen zur Verantwortung gezogen wird. Bei dem Versuch, eine besetzte Brücke zu räumen, kamen am 10. April 25 Menschen ums Leben und 800 wurden verletzt. Suthep war für den Einsatz der Sicherheitskräfte verantwortlich. Doch hatte das Bündnis verlangt, dass sich Suthep der Polizei stellt, nicht der Ermittlungsbehörde. Deren Chef Tharit Pengdit sei Sutheps Untergebener, monierte UDD-Anführer Weng Tojirakarn nach Angaben der "Bangkok Post". So sei eine unabhängige Untersuchung nicht möglich.

Suthep verwies darauf, dass er nach geltendem Recht eigentlich gar nicht zur Verantwortung gezogen werden kann. Zum Zeitpunkt der Zwischenfälle galt der Ausnahmezustand in Bangkok. Das bedeutet, dass niemand für Aktionen zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung belangt werden kann. Suthep willigte nach eigenen Angaben freiwillig in die Vernehmung ein. "Ich bin trotzdem bereit, die Klagen anzuhören, um meiner Verantwortung als Politiker gerecht zu werden", sagte Suthep. "Mir geht es darum, dass der Versöhnungsprozess voran geht." (APA)

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