Spanien befürchtet Platzen des Mittelmeer-Gipfels in Barcelona

11. Mai 2010, 12:26
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Arabische Staaten verweigern Kontakt mit Liebermann

Madrid/Jerusalem - Die spanische Regierung befürchtet laut Medienberichten, dass die für Anfang Juni geplante Gipfelkonferenz der "Mittelmeerunion" in Barcelona am Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten scheitert. Ägypten hat inzwischen klargestellt, dass es die "gemeinsame arabische Position" ist, jeglichen Kontakt mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman im Rahmen der Mittelmeerunion zu verweigern. Aus diesem Grund wurde bereits ein Ministertreffen, das in Istanbul stattfinden sollte, abgesagt. Lieberman bekräftigte am Dienstag seine Absicht, an der Barcelona-Konferenz teilzunehmen.

Über die Zusammensetzung seiner Delegation entscheide ausschließlich Israel, sagte Lieberman im Rundfunk. Die ägyptischen und syrischen Einwände seien "kein Problem" für Israel, sondern höchstens eine "Ohrfeige für Europa", mit der sich der Gastgeber Spanien auseinanderzusetzen habe. Aus dem Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Jerusalem verlautete am Dienstag, dass der Regierungschef die Delegation in Barcelona leiten werde.

Der 2008 auf Initiative Frankreichs gegründeten Mittelmeerunion gehören die 27 EU-Staaten sowie Algerien, Ägypten, Libanon, Syrien, Jordanien, Israel, Palästina, Marokko, Mauretanien, Tunesien, Türkei, Albanien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro an. Libyen hatte den Beitritt wegen der Mitgliedschaft Israels verweigert. Ko-Vorsitzende der Union sind Frankreich und Ägypten. Zum Sitz der Mittelmeerunion wurde Barcelona bestimmt, obwohl Frankreich ursprünglich Tunis vorgeschlagen hatte. Dies scheiterte an der Haltung Syriens, das zum Ärger anderer arabischer Länder den Anspruch Spaniens unterstützte. Mit der Schaffung der Mittelmeerunion soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums gestärkt werden. Seit 1995 existierte bereits die Euro-Mediterrane Partnerschaft (Euromed).

Wasserkonferenz gescheitert

Zuletzt war die Wasserkonferenz der Mittelmeerunion in Barcelona an einem Formulierungsstreit zwischen Israel und den arabischen Staaten betreffend die palästinensischen Gebiete gescheitert.

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri, dessen Land im Mai turnusmäßig den Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat führt, wird sich in Kürze in New York vor dem höchsten Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen äußern, wie am Dienstag in Beirut verlautbart wurde. Hariri hatte gegenüber dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und mehreren EU-Regierungschefs Klage über "israelische Drohungen gegen den Libanon" geführt. Staatspräsident Michel Sleimane hatte Israel beschuldigt, mit dem "Märchen" von syrischen Scud-Raketenlieferungen an die Hisbollah einen neuen Konflikt provozieren zu wollen, um sich "dem Druck der USA und Europas entziehen" zu können. Israel hatte die libanesische Regierung gewarnt, dass sie "zur Rechenschaft gezogen" würde, wenn sich die Lage im Nahen Osten durch das Verschulden der schiitischen Hisbollah verschlechtern sollte. (APA)

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