Oppositionsführer stolpert über Sexvideo

11. Mai 2010, 09:03
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CHP-Chef Deniz Baykal tritt zurück

Istanbul - Die türkische Opposition erwacht aus ihrer Agonie. Gestern Mittag erklärte der langjährige Chef der größten Oppositionspartei CHP, Deniz Baykal, überraschend seinen Rücktritt. Vor drei Tagen war ein kompromittierendes Sex-Video über Baykal und eine Parlamentsabgeordnete seiner Partei im Internet lanciert worden. Baykal sprach von einem Komplott. Kommentatoren die der CHP nahe stehen, gingen davon aus, dass das Video aus parteiinternen Kreisen stammt und Ausdruck einer massiven innerparteilichen Opposition ist.

Genau wie Premier Tayyip Erdogan seine AKP, regierte Baykal die CHP mit eiserner Faust. Dabei führte Baykal die ursprünglich linke, sozialdemokratische CHP in den letzten zehn Jahren immer weiter nach rechts in eine nationalchauvinistische Ecke, gepaart mit einem völlig rückwärtsgewandten Kemalismus, der alten Staatsdoktrin der Türkei.

Baykals CHP wurde europafeindlich, minderheitenfeindlich und widersetzte sich einem vernünftigen Ausgleich mit den Kurden. Mit Baykals Rücktritt besteht nun die Chance, dass sich die Partei modernisiert und reformiert. Bisher hat es keine politische Strömung geschafft, dass Vakuum auf der Linken zu füllen. (jg/DER STANDARD, Printausgabe, 11.5.2010)

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