Eine weitere Frau für das Höchstgericht

10. Mai 2010, 21:21
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Obama nominiert Harvard-Professorin Elena Kagan, die als Liberale mit Verständnis für Konservative gilt

Washington - Wenn es eine Bilderbuchkarriere im Zeichen Justitias gibt, dann ist es die von Elena Kagan. Die New Yorkerin hat in Harvard und Princeton Jus studiert, später lehrte sie das Fach in Chicago, in der Stadt, in der Barack Obama nach langer Odyssee Wurzeln schlug und aus der viele seiner engsten Vertrauten stammen. Sie arbeitete im Stab Thurgood Marshalls, der als erster afroamerikanischer Richter am Supreme Court Geschichte schrieb, diente der Regierung Bill Clintons als Beraterin und leitete die Harvard Law School, die juristische Fakultät jener Universität, die bis heute als Synonym für US-Eliteschmieden gilt. Vor gut einem Jahr wurde sie Generalstaatsanwältin im Justizressort, bevor sie am Montag die höchste Sprosse der Karriereleiter erklomm. Erwartungsgemäß hat der US-Präsident Elena Kagan für den frei werdenden Sitz am Obersten Gericht nominiert.

Damit ist die 50-Jährige die vierte Frau in der Geschichte des Supreme Court - und bereits die zweite, die von Obama ernannt wird. 2009 war mit Sonia Sotomayor erstmals eine Juristin mit hispanischen Wurzeln in den Kreis der neun Höchstrichter aufgestiegen. Nun soll Kagan die Nachfolge von John Paul Stevens antreten, eines Neunzigjährigen, der im Sommer von seinem Amt zurücktreten will. Stevens, 1975 vom republikanischen Präsidenten Gerald Ford ans Oberste Gericht berufen, hatte sich im Laufe der Zeit als eine der führenden linksliberalen Stimmen der Runde profiliert.

Auch Kagan, die noch vom Senat bestätigt werden muss, gilt als Vertreterin der liberalen Denkschule. Als eine Liberale, zu deren Freundeskreis auch konservative Kollegen gehören und die es oft versteht, zwischen linken und rechten Positionen einen Kompromiss zu finden. Einerseits setzt sie sich entschieden für gleiche Rechte für Homosexuelle ein, andererseits plädierte sie in der Vergangenheit im Einklang mit George W. Bush dafür, Prozesse gegen Terrorverdächtige vor Militärtribunalen zu führen.

Die Nominierung von Höchstrichtern zählt zu den wichtigsten Personalentscheidungen, die ein Präsident trifft. Auf Lebenszeit ernannt, wirken sie in aller Regel noch dann, wenn der Staatschef, der sie berief, längst an seinen Memoiren schreibt. Der Gerichtshof ist höchste Berufungsinstanz und interpretiert die Verfassung. Damit kann er das Land markanter prägen, als das Parlament es vermag. Ob Abtreibungsrecht oder Todesstrafe: In allen Streitfragen, bei denen Liberale und Konservative frontal aufeinanderprallen, spricht der Supreme Court das entscheidende Wort. (fh/DER STANDARD, Printausgabe, 11.5.2010)

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    Generalanwältin Elena Kagan soll in den Supreme Court aufrücken.

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