Landtagswahl läuft schleppend an

9. Mai 2010, 17:29
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Trotz Kopf-an-Kopf-Rennens: Niedrige Wahlbeteiligung zeichnet sich ab - Gilt als "kleine Bundestagswahl" - Erste Ergebnisse ab 18.00

Düsseldorf - Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich am Sonntag eine schwächere Beteiligung als vor fünf Jahren abgezeichnet. Bis 16 Uhr gaben einer Stichprobe zufolge knapp 53 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleitung in Düsseldorf mitteilte. 2005 waren es gegen 17 Uhr rund 60 Prozent gewesen. Letztlich wählten damals rund 63 Prozent der Berechtigten.

Die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands  gilt als "kleine Bundestagswahl". Fast 13,5 Millionen Bürger im  sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des künftigen Landtags und damit über eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf abzustimmen. Die Wahl gilt auch als Stimmungstest für die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. Für sie steht die Mehrheit im Bundesrat und damit die Durchsetzung zentraler Reformvorhaben auf dem Spiel.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wählte in seinem Heimatort Pulheim in der Nähe von Köln: "Die Wahl steht auf des Messers Schneide", sagte er. Er hoffe auf stabile Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen. Seine SPD-Herausforderin Hannelore Kraft gab sich angesichts des erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen Schwarz-Gelb und dem von ihr angestrebten rot-grünen Bündnis optimistisch: "Es ist eine harte Strecke gewesen in den fünf Jahren, und das wird sich heute auszahlen."

Mit einer absoluten Mehrheit kann Umfragen zufolge weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Rüttgers noch Rot-Grün unter Führung von Kraft setzen. Zuletzt lagen beide gleichauf, teils wurde Rot-Grün sogar vor Rüttgers' bisheriger Koalition gesehen. Chancen auf einen Einzug in den Düsseldorfer Landtag hat auch die Linkspartei.

Rüttgers kämpft nach dem Fehlstart der Bundesregierung mit dem Gegenwind aus Berlin. Zudem machten ihm zuletzt immer neue Meldungen über die zweifelhaften Sponsoren- und Spendenpraktiken seiner Landes-CDU zu schaffen. Im Wahlkampf warnte Rüttgers vehement vor einem rot-rot-grünen Bündnis. Kraft setzte auf die Themen Bildung und soziale Gerechtigkeit, um die SPD in ihrem einstigen Stammland wieder an die Macht zu bringen. (Reuters/red, derStandard.at, 9.5.2010)

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