"Kritischste Situation seit Jahrzehnten"

9. Mai 2010, 21:37
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Finanzminister: Über Obergrenze für europäischen Fonds beraten - Nicht Spekulanten Schuld in die Schuhe schieben

Brüssel - Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) hat die Situation für den Euro als "schwere Belastungsprobe" bezeichnet und von einer "unglaublichen Bewährungsproble für die europäische Politik" gesprochen. Vor Beginn der außerordentlichen Sitzung der EU-Finanzminister in Brüssel Sonntag Nachmittag sagte Pröll, es handle sich um die "kritischste und angespannteste Situation seit Jahrzehnten, aber sie ist zu lösen". Vom Gipfel erwartet er sich ein "klares Signal" dafür.

Beim Finanzministerrat werde man auch über Obergrenzen für einen europäischen Fonds als Krisenmechanismus beraten. Zahlen und konkrete Details über alles, was im Vorfeld "herumschwirrt", wollte Pröll vor der Sitzung keine nennen. Er wandte sich allerdings dagegen, "den Spekulanten die Probleme in die Schuhe zu schieben".

Ob die Europäische Zentralbank (EZB) zum Kauf von Staatsanleihen angehalten werden soll, liege nicht bei den Finanzministern. Die EZB agiere unabhängig. Es werde im Sinn der Sicherung der Stabilität des Euro und der Abwehr von Spekulanten darum gehen, ein "magisches Dreieck" zu lösen - zwischen den Finanzministern auf europäischer Ebene, der EZB und den betroffenen Ländern, "die auf Punkt und Beistrich ihre Vorgaben zu erfüllen haben". (APA)

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