Homosexuellen-Parade wird doch genehmigt

7. Mai 2010, 15:25
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Verwaltungsgerichtshof gab Beschwerde der Veranstalter statt

Vilnius - Der Oberste Verwaltungsgerichtshof Litauens hat in letzter Minute Grünes Licht für die Abhaltung der Homosexuellen-Parade "Baltic Pride" in Vilnius gegeben. Diese kann nun doch noch wie geplant morgen, Samstag, in der litauischen Hauptstadt stattfinden. Die HöchstrichterInnen gaben am Freitag einer Beschwerde der Veranstalter gegen das am Mittwoch von einem untergeordneten Gericht verhängte Verbot statt. Dieses war mit Sicherheitsbedenken begründet worden.

Der definitiven Entscheidung vom Freitag war ein monatelanges Tauziehen um die "Baltic Pride"-Parade 2010 voraus gegangen. GegnerInnen der Veranstaltung hatten auf allen Ebenen versucht, die Genehmigung zu blockieren. Unter anderem hatte die Stadtverwaltung Vilnius zeitweise vorgeschlagen, den Umzug auf einem ehemaligen jüdischen Friedhof abzuhalten, was heftige Proteste seitens der jüdischen Gemeinde Litauens nach sich gezogen hatte.

Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und ausländische PolitikerInnen wie die schwedische EU-Ministerin Birgitta Ohlsson hatten Litauen sowie Vilnius in der Angelegenheit heftig kritisiert. Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite hatte die Politiker im eigenen Land zur Besinnung auf europäische Menschenrechtsstandards gemahnt. Ähnliche Probleme hatten die Veranstalter der "Baltic Pride" in vergangenen Jahren im benachbarten Lettland. (APA)

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