Niessl: "Der Blaue ist hilflos"

7. Mai 2010, 07:01
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Hans Niessl empört sich über Maria Fekter und glaubt an die Absolute

Wien - Der burgenländische Landeshauptmann hatte nicht nur die neueste Ausgabe eines Ess-Magazins mit dem Schwerpunkt Burgenland mitgebracht, bei den Journalisten, die er ins Gasthaus Grünauer in Wien eingeladen hatte, ließ er auch dicke rote Mappen verteilen. Deren erstes Blatt trägt den Titel: "Skandalisierung des Landeshauptmannes Hans Niessl als Retourkutsche für die Verhinderung des Erstaufnahmezentrums in Eberau". Und der Landeshauptmann gibt sich empört: Hans Niessl spricht von einem "Rachefeldzug" der Innenministerin, Maria Fekter könne es nicht verkraften, dass sie sich mit Eberau nicht durchsetzen konnte. Daher habe sie jetzt eine Sonderkommission einrichten lassen, um gegen ihn zu ermitteln.

Damit hat Niessl jedenfalls ein Thema in diesem an Themen nicht reichen burgenländischen Wahlkampf. Den Anlass bot eine Anzeige, die ihm vorwarf, eine Inseratenkampagne zur Auflösung des Landtags rechtswidrig mit Landesgeldern finanziert zu haben. Fünf Monate sei diese Anzeige gelegen, erst mit dem Wahlkampfauftakt habe das Bundesamt für Terrorismusbekämpfung und Verfassungsschutz, wie er mehrfach betont, gegen ihn zu ermitteln begonnen.

"Ich glaube nicht, dass das ein Zufall ist", sagt Niessl. "Ich rechne mit intensivsten Erhebungen." Bei denen nichts herauskommen werde, weil er ein Rechtsgutachten habe. Bei den Inseraten sei ja nicht nur er abgebildet gewesen, sondern auch das Landeswappen, das sei nicht Parteipolitik, sondern ganz klar Landesinteresse.

Zu den anderen Parteien hat Niessl nicht viel zu sagen: "Der Blaue ist hilflos", sagt er. Und die Grünen seien überflüssig, da sei die SPÖ im Burgenland grüner. Die ÖVP brauche eigentlich auch niemand so besonders, meint der Landeshauptmann. Und wenn er sich die Umfragen anschaue, dann sei es gut möglich, dass er wieder die absolute Mehrheit im Land schaffe. Die SPÖ liege bei 48 Prozent, Tendenz steigend. "50 Prozent sind drinnen" , sagt Niessl.

Da sei es nützlich, dass der Bundeskanzler jetzt wieder punzierter auftrete, "da geht eine positive Grundstimmung vom Bund aus". Rückenwind verspüre er von der SPÖ in Wien, sagt Niessl, und das ist zumindest sehr freundlich von ihm, da sich jetzt Laura Rudas, die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin, zu ihm gesetzt hat. "Danke, Hans", sagt sie und lacht. (Michael Völker/DER STANDARD Printausgabe, 8. Mai 2010)

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