Suu Kyis Partei am Ende

6. Mai 2010, 14:28
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NLD ließ Frist zur Registrierung für Wahlen ablaufen

Rangun - Die Partei der burmesischen Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist am Ende. Die 1988 gegründete Nationalliga für Demokratie (NLD) ließ am Donnerstag die Frist zur Registrierung für die angekündigten Wahlen ablaufen. Damit ist sie nach den umstrittenen Gesetzen der Militarjunta automatisch als politische Partei disqualifiziert. Der NLD-Parteivorstand will als Wohltätigkeitsorganisation weitermachen. Ob die Junta dafür die nötigen Lizenzen erteilt, ist unklar.

"Dies wird der letzte Tag für uns sein", bestätigte Win Tin, Mitglied der NLD-Führungsriege. Der 81-Jährige war einer der am längsten eingekerkerten politischen Gefangenen. Er wurde im Herbst 2008 nach 19 Jahren freigelassen.

Wahlantritt war nur bei Ausschluss Suu Kyis möglich

Die Partei hatte sich auf Betreiben ihrer Generalsekretärin Suu Kyi zum Wahlboykott entschlossen. Um antreten zu können, hätte sie Suu Kyi nach einem neuen Dekret ausschließen müssen. Danach dürfen Gefangene in keiner Partei aktiv sein. Die 64-Jährige fällt darunter, weil sie seit Jahren unter Hausarrest steht.

Die NLD hatte bei den letzten Wahlen 1990 gut 80 Prozent der Parlamentssitze gewonnen. Die Junta ignorierte das Ergebnis. Sie hat für dieses Jahr neue Wahlen in Aussicht gestellt. Ein Termin steht noch nicht fest. Das Militär behält sich 25 Prozent der Parlamentssitze und Schlüsselpositionen in der Regierung vor. (APA)

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    Tin Oo (Mi.), stellvertetender Führer der oppositionellen NLD, verlässt das Hauptquartier der Partei, nachdem diese ihr Büro am Donnerstag aufgegeben hatte. Laut eines Dekrets der Militärjunta hätte die Partei ihre Generalsekretärin Aung San Suu Kyi ausschließen müssen, um bei den Wahlen antreten zu können. Da sie die entsprechende Frist verstreichen ließ und somit nicht bei der Wahl antritt, ist die 1988 gegründete NLD nicht mehr als politische Partei legitimiert.

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