Vetomächte erhöhen Druck auf den Iran

6. Mai 2010, 07:54
4 Postings

Teheran müsse seine Verpflichtungen "umgehend und ohne Einschränkung" erfüllen

New York  - Die fünf Vetomächte in der UNO haben den Druck auf Teheran mit einer gemeinsamen Erklärung zum Atomwaffensperrvertrag erhöht. Darin fordern sie Teheran auf, "der Sorge der internationalen Gemeinschaft Rechnung zu tragen und allen betreffenden Resolutionen des Weltsicherheitsrates sowie den Auflagen der Atomenergiebehörde (IAEO) zu folgen".

Der Iran müsse seine Verpflichtungen "umgehend und ohne Einschränkung" erfüllen, heißt es in dem von den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich unterzeichneten Aufruf. Das sechsseitige Dokument wurde am Mittwoch (Ortszeit) am Rande der UN-Konferenz für den Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen in New York verbreitet.

Die IAEO in Wien solle Verstöße gegen ihre Kontrollvorschriften umgehend nach New York melden. Der Weltsicherheitsrat werde dann bestimmen, ob der Frieden und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft bedroht sind. "Wir betonen, dass es vorrangig die Verantwortung des Sicherheitsrates ist, auf solche Bedrohungen einzugehen".

Die fünf Vetomächte im Rat und Deutschland beraten derzeit über verschärfte Sanktionen gegen den Iran, um diesen zum Einlenken zu bringen. Teheran weigert sich, sein Atomprogramm von der IEAO in Wien kontrollieren zu lassen. Seiner Darstellung nach dient es einzig der späteren Gewinnung von Atomenergie. Dagegen fürchten die meisten Länder, dass der Iran vor allem an der Entwicklung einer Atomwaffe interessiert ist.

Von Nordkorea verlangen die Fünf, dass sich das Regime in Pjöngjang an die Zusagen bei den Sechs-Parteien-Gesprächen hält und das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel komplett und nachweisbar erfüllt.

Eine "echte und akute Gefahr" für die Welt sehen die Länder "in "dem Ehrgeiz nicht staatlicher Organisationen, an spaltbares Material oder Atomwaffen zu kommen". (APA)

Share if you care.