Kein Ende des Machtkampfes in Sicht

6. Mai 2010, 14:14
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Ministerpräsident Abhisit nennt Termin für Parlamentsauflösung - Opposition verlangt Amnestie und Ende des Ausnahmezustands

Bangkok - Trotz Versöhnungssignalen lässt das Ende des Machtkampfes in Thailand auf sich warten. Als größtes Hindernis erweist sich der von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva als Wahltermin ins Auge gefasste 14. November. "Wir haben noch eine ganze Reihe von Fragen zu klären", sagte Nattawut Saikua, einer der Anführer der Demonstranten. So müsse die Opposition dem Wahltermin noch zustimmen. Ein anderer Wortführer der Rothemden nannte Abhisits Versöhnungsplan unklar. "Wir müssen wissen, was wir bekommen, bevor wir den Sieg erklären", sagte Weng Tojirakarn. Die Rothemden hielten daher ein wichtiges Geschäftsviertel in Bangkok weiter besetzt.

Experten zufolge ist der Streit über den Termin für die Parlamentsauflösung eine technische Frage, die als Vorwand für Verhandlungen über Konzessionen der Regierung dient, den Wortführern der Opposition eine Terrorismus-Anklage zu ersparen. Ministerpräsident Abhisit beharrt darauf, dass die Demonstranten das Geschäftsviertel räumen. Solange die Opposition nicht gehe, werde er das Parlament nicht auflösen.

Darüber hinaus verlangt die Opposition die Aufhebung des Ausnahmezustands und den Abzug der Soldaten aus der Umgebung des besetzt gehaltenen Geschäftsviertels. (Reuters)

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    Nachdem Premierminister Abhisit die Bedingung der Rothemden auf die Festlegung eines Termins für die Auflösung des Parlaments durch Bestimmung eines Zeitraumes zumindest teilweise erfüllt hat, bleibt abzuwarten, wie sich die Opposition verhalten wird. Noch stehen die Barrikaden in Bangkok.

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