"EU muss sich als Global Player beweisen"

5. Mai 2010, 17:05
24 Postings

Eine gemeinsame Stimme der Union sei noch fern, sagt Politologe Daniel Hamilton

Wien - "Die Europäer stellen heute nicht mehr das Problem dar. Die Frage ist vielmehr, ob sie Teil der Lösung sein wollen." So umreißt Daniel Hamilton seine Einschätzung des aktuellen Status der transatlantischen Beziehungen.

Der Mann muss es wissen. Schließlich ist er seit einem Jahrzehnt Direktor für ebendiese Beziehungen an der renommierten Nitze School of Advanced International Studies der Johns Hopkins Universität in Washington und kennt wie kaum ein anderer die politische Großwetterlage über dem Nordatlantik. Zuvor hat er unter anderem für das Carnegie Endowment gearbeitet und war Vizeplanungsdirektor im US-Außenamt unter Madeleine Albright. Am Mittwoch war der Inhaber des "Austrian Marshall Plan Foundation" -Lehrstuhles an der Nitze School in Wien, um eine neue Zentraleuropainitiative der Foundation vorzustellen und am Österreichischen Institut für Internationale Politik zu diskutieren.

Dass sich nach einem Jahr Präsidentschaft bei den Europäern Ernüchterung über Barack Obama einstellen würde, war für Hamilton zwangsläufig. "Die Erwartungen an Obama waren überhöht, auch weil die meisten Europäer die Rolle des Kongresses in der amerikanischen Politik unterschätzen." Dazu pflege Obama einen durchaus nüchternen, pragmatischen Regierungsstil, der einigermaßen im Gegensatz zu seiner erhebenden Rhetorik stehe. Er fokussiere außenpolitisch stark auf brennende Themen wie den Aufstieg Chinas, das Verhältnis zu Russland oder Afghanistan. Das bedeutet für Hamilton aber nicht, dass Europa deswegen gleich irrelevant für Washington wäre.

"Van Rompuy braucht Zeit"

"Die Europäer sind sehr präsent in der Bewältigung der Finanzkrise. Sie haben sich in Afghanistan mehr engagiert und spielen auch im Atomstreit mit dem Iran eine substanzielle Rolle. Wir sind heute näher beieinander als je zuvor. Aber es wäre etwas viel verlangt, dass die Amerikaner europäischer denken als die Europäer" , erklärt der Professor. In Brüssel sei viel davon die Rede, "dass die EU ein Global Player sei, aber dies muss sie erst einmal beweisen" . Durch den eben erst implementierten Lissabonvertrag sei noch unklar, wie sich denn die EU-Außenpolitik entwickeln wird. Es sei noch zu früh zu sagen, ob Europa dadurch ein berechenbarerer, leichter zu durchschauender Partner mit einer gemeinsamen statt mitunter 27 politischen Positionen werden wird - "man muss Lady Ashton und Herrn Van Rompuy Zeit geben, es wird Jahre brauchen, bis sich der neue europäische Außenpolitikapparat konsolidiert hat" .

Und die europäische Verteidigungspolitik? Die sieht der amerikanische Experte nicht ohne die Nato-Strukturen: "Es sind die gleichen Länder, wozu einen weiteren Mechanismus?" Allerdings, der Nordatlantikpakt müsse deutlich überholt werden. Die Nato müsse sich auf ihren eigentlichen Zweck, die Verteidigung des Allianzgebietes, besinnen, ihre Out-of-Area-Einsätze spezifizieren und ihren Sicherheitsbegriff erweitern. Netzwerke wie Transport, Kommunikation, Ideen, die freiheitliche Gesellschaften als kritische Infrastruktur stützen, müssten geschützt werden.

Das sei zwar keine primäre Aufgabe der Nato, aber eine mögliche Bedrohung, die der Pakt nicht übergehen dürfe. Beim Nato-Gipfel im November soll genau das in einem neuen strategisches Konzept für die Organisation Eingang finden.  (Christoph Prantner/DER STANDARD, Printausgabe, 6.5.2010)

  • US-Wissenschafter Daniel Hamilton in Wien.
    foto: cremer

    US-Wissenschafter Daniel Hamilton in Wien.

Share if you care.