UNASUR-Staaten wollen Gipfel mit EU boykottieren

5. Mai 2010, 07:21
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Protest gegen Einladung von honduranischem Präsidenten Lobo - Mehrheit der südamerikanischen Länder erkennen ihn nicht an

Campana/Tegucigalpa - Aus Protest gegen die Einladung des honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo zum EU-Lateinamerika-Gipfel wollen zahlreiche südamerikanische Staaten das Treffen boykottieren. Bei der Mehrheit der Länder der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) herrsche "ein Unbehagen, das es ihnen unmöglich macht, an dem Gipfel teilzunehmen", erklärte der ecuadorianische Präsident Rafael Correa am Dienstag. Demnach wollen unter anderem Brasilien und Argentinien den für Mitte Mai in Madrid angesetzten Gipfel boykottieren.

"Wir spüren, dass man uns ignoriert und dass so getan wird, als sei nichts geschehen", erklärte Correa, der amtierende UNASUR-Präsident, in Anspielung auf den Militärputsch in Honduras im Juni 2009. Die Übergangsregierung hatte nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya Wahlen abgehalten, in denen Lobo Ende November zum neuen Staatschef gewählt wurde. Die Mehrheit der UNASUR-Staaten erkennt die Legitimität des honduranischen Staatschefs jedoch nicht an, nur Kolumbien und Peru akzeptieren Lobo als legitim gewählten Präsidenten.

Die EU hatte den Staatsstreich ebenfalls verurteilt, erkannte Lobo im Februar jedoch als neuen Präsidenten an. Spanien, das derzeit den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft innehat, lud Lobo zu dem Gipfel in Madrid ein.

Die honduranische Regierung erklärte unterdessen, sie habe die geplante Wahrheitskommission, die den Staatsstreich gegen Zelaya und die folgenden Ereignisse untersuchen soll, eingerichtet. Die Einrichtung der Kommission, an der die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beteiligt ist, war eine der Bedingungen für die Beilegung eines erbitterten Streits zwischen Zelaya und Übergangspräsident Roberto Micheletti. Nach Aussage von Lobo will die Kommission in "sechs bis acht Monaten" ihren Bericht vorstellen. (APA/AFP)

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    Pofirio Lobo übernahm nach dem Militärputsch gegen Manuel Zelaya im vergangenen Jahr das Präsidentenamt. Die EU akzeptiert den neuen Staatschef in Honduras, die Mehrheit der südamerikanischen Staaten nicht.

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