Anzeige im Olympia-Ausschuss

4. Mai 2010, 19:05
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Grüne Vorsitzende soll Verschwiegenheit verletzt haben

Salzburg - Hinter den Kulissen des Olympia-Ausschusses des Salzburger Landtages liefern sich die Grüne Ausschussvorsitzende Astrid Rössler und die anderen Landtagsfraktionen ein hartes politisches Match: Wie am Rande der zweiten Anhörungsrunde am Dienstag bekanntwurde, hat Landtagspräsident Simon Illmer (ÖVP) im März sogar die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Diese sollte klären, ob Rössler ihre Verschwiegenheitspflicht verletzt habe. Das war ihr aufgrund eines Zeitungsinterviews vor allem von ÖVP und FPÖ vorgeworfen worden. Rössler hatte in dem Interview Summen diverser Geldflüsse zwischen der Salzburger Olympiagesellschaft und dem in Wien angesiedelten Förderverein genannt.

Für Illmer endete der Versuch, Rössler bei der Staatsanwaltschaft anzuschwärzen, mit einer Blamage: "Zu der von Ihnen gemeldeten Verletzung der Amtsverschwiegenheit durch die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses" bestehe "kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung", teilte die Anklagebehörde mit. Im Standard-Gespräch ruderte Illmer am Dienstag dann zurück. Es habe sich gar nicht um eine Anzeige gehandelt, er habe die Staatsanwaltschaft nur um eine Auskunft gebeten. Von einem Versuch, die Grünpolitikerin einzuschüchtern, könne keine Rede sein. Und im übrigen habe er nur auf Drängen von Ausschussmitgliedern gehandelt.

Wie mühsam der Versuch noch werden wird, die Kostenexplosion und die Geldflüsse rund um die missglückte Bewerbung Salzburgs für die Winterspiele 2014 im Rahmen des Untersuchungsausschusses nachzuvollziehen, zeigte sich am Dienstag bei der Einvernahme des ersten Aufsichtsratsmitgliedes der Bewerbungsgesellschaft. Die Prokuristin der Liftgesellschaft Zauchensee, Veronika Scheffer, war als Vertreterin der möglichen Pongauer Austragungsorte Mitglied im Aufsichtsrat und im Finanzausschuss der Gesellschaft.

Erinnerungslücken

Daran konnte sie sich bei ihrer Befragung gerade noch erinnern. Zu den meisten anderen Themen konnte Scheffer jedoch keine Auskunft geben. Nicht einmal an die Existenz des Olympiafördervereines - dieser wurde übrigens in den handschriftlichen Aktennotizen bezeichnenderweise gleich als dritter Rechnungskreis neben den zwei Rechnungskreisen der Olympiagesellschaft geführt - konnte sie sich erinnern.

Was dann selbst dem die Befragung leitenden Richter Anton Meinhart einen wertenden Kommentar entlockte: "Das kann ich nicht glauben, das widerspricht der Lebenserfahrung." (Thomas Neuhold/DER STANDARD, Printausgabe, 5. Mai 2010)

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