Abbas macht Israel für Brandanschlag auf Moschee verantwortlich

4. Mai 2010, 16:40
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Schwere Vorwürfe gegen israelische Siedler

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat die israelische Regierung für die Brandschatzung einer Moschee im Westjordanland verantwortlich gemacht. Die israelische Armee schütze die extremistischen Siedler, die das islamische Bethaus bei Nablus angezündet und Olivenhaine in Huwara durch Feuer zerstört hätten, heißt es in einer Erklärung des Präsidenten, die am Dienstag in Ramallah veröffentlicht wurde. Die Verbrechen der Siedler seien ein zusätzlicher Schlag gegen die Friedensbemühungen und erschwerten die Wiederaufnahme eines Dialogs mit Israel. Der US-Sondergesandte George Mitchell bemüht sich derzeit um die Aufnahme von indirekten Gesprächen ("proximity talks") zwischen Israelis und Palästinensern.

Zuvor hatte der Bürgermeister der palästinensischen Ortschaft Luba as-Sharkiyeh, Jamal Daragmeh, fanatische Siedler beschuldigt, die Moschee in Brand gesetzt zu haben. Daraghmeh sagte, es seien heilige Bücher auf dem Boden gestapelt und gesondert in Brand gesetzt worden. Im Nachbardorf Huwara wurde am Dienstag ein Olivenhain durch Feuer zerstört. Bewohner gaben an, sie hätten jüdische Siedler aus Bracha gesehen, wie sie das Feuer gelegt hätten. Bereits Mitte April hatten jüdische Siedler in Huwara eine Moschee verwüstet. Im vergangenen Dezember beschädigten Siedler eine Moschee im nahe gelegenen Dorf Yassuf.

Der palästinensische Wirtschaftsminister Hassan Abu Libdeh hat die in israelischen Siedlungen im Westjordanland beschäftigten Palästinenser aufgerufen, die Arbeit einzustellen. Andernfalls riskierten sie fünf Jahre Haft und hohe Geldstrafen, erklärte das Kabinettsmitglied am Dienstag in Ramallah. "Wir appellieren an die Palästinenser, nicht mehr in den Siedlungen zu arbeiten", sagte der Minister auf einer Pressekonferenz. Das entsprechende Gesetz, von dem 25.000 Personen betroffen sein würden, werde Ende des Jahres wirksam. Auch der Vertrieb von Waren aus den mehr als 120 jüdischen Siedlungen wurde gesetzlich unter Strafe gestellt. Nach Schätzungen der palästinensischen Behörden werden pro Jahr Waren aus den Siedlungen im Wert von 200 bis 500 Millionen US-Dollar an palästinensische Geschäftsleute verkauft. (APA/apn)

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