Wenig Zustimmung für Sparen im Heer

3. Mai 2010, 16:57
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Das Bundesheer muss sparen - aber die Pläne dazu sind nicht nur bei Experten, sondern auch in der Bevölkerung umstritten

Wien/Linz - "Investieren in die Truppe!" Mit diesem Slogan lässt Verteidigungsminister Norbert Darabos derzeit sein Konterfei vor mehreren österreichischen Kasernen plakatieren. Tatsächlich ist für diese Investitionen aber kein Geld da: In der Vorwoche hat die Generalität dem Minister gemeldet, dass zur Erfüllung der Sparvorgaben drastische Schnitte bei allen Truppenteilen notwendig wären - statt einzelne Waffengattungen einzumotten, wird ein allgemeines Sparprogramm durchgezogen. Dieses könnte aber nach Ansicht von Kritikern die Einsatzfähigkeit des gesamten Heeres infrage stellen.

Eine der Maßnahmen betrifft die Einschränkung von Übungen. Das führt etwa dazu, dass jenes Infanteriebataillon, das sich derzeit in Straß auf einen Einsatz im Rahmen der sogenannten internationalen "Battle Group" vorbereitet, seine Übungen zu Fuß absolvieren muss. Die Radpanzer dürfen nämlich nur noch 500 Kilometer pro Jahr fahren - und die haben sie schon hinter sich.

der Standard ließ das Linzer Market-Institut in der Vorwoche erheben, welche Sparmöglichkeiten die Bevölkerung sieht.

Hauptergebnis: Eine Abschaffung des Bundesheeres wird von 76 Prozent abgelehnt, nur 13 Prozent sind ausdrücklich dafür. (Rest: unentschieden, keine Antwort.)

Geteilt ist die Meinung, ob der Grundwehrdienst, der ohnehin keine feldverwendungsfähigen Soldaten mehr hervorbringt, abgeschafft und ein Berufsheer eingeführt werden sollte: Dies halten 45 Prozent für sinnvoll, 48 Prozent sind dagegen. Signifikante Zustimmung findet ein Berufsheer nur unter Akademikern und in den in einer 520-köpfigen Stichprobe relativ kleinen Gruppen von Wählern der Grünen und des BZÖ.

Auch die Einsparung des auch vom Rechnungshof als verschwenderisch kritisierten Assistenzeinsatzes im Burgenland wird nur von 40 Prozent für sinnvoll gehalten, 47 Prozent sind für eine Beibehaltung. Selbst unter den Befragten in Westösterreich sind 41 Prozent dafür, dass die Assistenz fortgeführt wird.

Jene Maßnahmen, die nun wahrscheinlich kommen, sind zwar bei Experten umstritten, erhielten aber Zustimmung der Bevölkerung: 48 Prozent halten es für sinnvoll, wenn die Truppe weniger übt (43 Prozent meinen, die Reduktion sollte nicht umgesetzt werden). Vor allem jüngere und männliche Befragte wollen an den Übungen festhalten.

Die Streichung von Überstunden halten 50 Prozent für sinnvoll (41 Prozent dagegen). Wie der Standard erfuhr, ist diese Maßnahme schon ziemlich fix: Die Truppendienstzulage und die bezahlte 41. Wochenstunde für Berufssoldaten sollen gestrichen werden. Das würde 20 Millionen Euro sparen - aber einzelne Soldaten empfindlich treffen und demotivieren.

Die von Experten empfohlene Abschaffung einzelner Waffengattungen wie der Artillerie halten 56 Prozent für sinnvoll (33 Prozent dagegen). 49 Prozent wären bereit, die Luftraumüberwachung weiter einzuschränken.

Geliebter Katastrophenschutz

Am Katastrophenschutz - eine Randaufgabe des Militärs - darf nach Ansicht der von Market Befragten keinesfalls gerüttelt werden: Nur sechs Prozent sind für Sparmaßnahmen in diesem Bereich - 88 Prozent meinen, dass der Katastrophenschutz unangetastet bleiben müsse. In Westösterreich liegt die Beliebtheit des militärischen Katastrophenschutzes sogar bei 93 Prozent.

In diesem Zusammenhang werden auch die anstehenden Hubschrauber-Modernisierungen gesehen: Dieses Projekt würden nur 20 Prozent umsetzen. Weitere Kasernenschließungen würden nur von 36 Prozent begrüßt. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 4.5.2010)

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    Verteidigungsminister Darabos und Kanzler Faymann schreiten die angetretene Garde ab.

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