Richterin muss über Befangenheit entscheiden

4. Mai 2010, 09:39
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Gutachter hatte Hauptbeschuldigten im derStandard.at-Interview als "armen Teufel" bezeichnet

Die Vorwürfe gegenüber dem Sprachgutachter im Tierrechtsprozess (derStandard.at berichtete) reißen nicht ab: Nachdem ein Antrag der Verteidigung auf Befangenheit von Richterin Sonja Arleth abgelehnt worden war, liegt nun ein neuer Antrag vor.

Sowohl Verteidiger Stefan Traxler, der fünf Beschuldigte vertritt, als auch Harald Karl, der den VGT-Geschäftsführer verteidigt, beantragen erneut die Befangenheit Schweigers. Die Begründung: Schweiger hatte sich dem Hauptbeschuldigten Martin Balluch gegenüber im derStandard.at-Gespräch voreingenommen gezeigt. Auch in einem Bericht der "Wiener Zeitung" bekräftigte Schweiger, es sei ihm "persönlich nicht egal", ob Martin Balluch verurteilt werde oder nicht.

"Schweiger muss sich weiterhin verteidigen"

Traxler und Karl reagieren in ihrem neuen Antrag auf die Ablehnungsgründe der Richterin: Diese hatte argumentiert, Schweiger habe seine Expertise bereits 2009 erstellt - und dass er sich nun parteiisch äußere, deute nicht auf seine Befangenheit vor einem Jahr hin.

Dem widerspricht Harald Karl: "Das Befragungsrecht der Verteidiger ist nicht abgeschlossen", sagt Karl zu derStandard.at. "Schweiger wird sich weiterhin verteidigen müssen. Es stellt sich die Frage, ob er das noch kann, oder ob er nicht schon voreingenommen ist." (Maria Sterkl, derStandard.at, 4.5.2010)

 

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    Richterin Sonja Arleth ist erneut mit Zweifeln an Gutachten konfrontiert

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