Fayyad weist Drohungen aus Israel zurück
Ramallah - Die Palästinenserführung will trotz aller
Proteste aus Israel an einem Boykott von Waren aus jüdischen
Siedlungen festhalten. Grundlage dafür sei die Tatsache, dass
Siedlungen und damit auch alle in Siedlungen produzierten Waren
illegal seien, teilte das Büro von Ministerpräsident Salam Fayyad am
Montag in Ramallah mit. Die Siedlerprodukte sollten durch Importe
sowie legal in den Palästinensergebieten hergestellte Waren ersetzt
werden.
Fayyad stellte klar, dass dies kein Boykott aller israelischen
Waren sei. "Wir unterscheiden zwischen Waren, die in Israel
produziert wurden und denen aus besetzten Palästinensergebieten",
heißt es. Fayyad bezifferte den Wert aller Güter, die Palästinenser
jedes Jahr aus Siedlungen konsumierten, auf 200 Millionen Dollar (150
Millionen Euro). Wenn dieses Geld für lokal gefertigte Produkte
ausgegeben werde, schaffe dies mehr Jobs unter den Palästinensern und
damit die Grundlage für wahrhaftige wirtschaftliche Unabhängigkeit
von Israel, heißt es.
Israel drohte mit Blockade des Westjordanlands
Nach Angaben Fayyads will die Autonomiebehörde gemeinsam mit
dem
privaten Sektor auch nach Beschäftigungsmöglichkeiten für
Palästinenser suchen, die bisher in israelischen Siedlungen
gearbeitet haben.
Die Palästinenserführung verurteilte Drohungen aus Israel.
Einige
Politiker hatten gedroht, als Vergeltung für den Boykott Steuern der
Palästinenser einzubehalten oder den Warenverkehr in das
Westjordanland zu blockieren. "Jeder israelische Bürger, der eine
Zwei-Staaten-Lösung auf dem Weg zu einem Frieden unterstützt, wird
sicherlich verstehen, dass wir unsere Wirtschaft aufbauen und nicht
untergraben müssen", heißt es.
Nach Angaben der Friedensorganisation Peace Now leben derzeit
rund
280.000 Israelis in 121 Siedlungen im Westjordanland. Dazu gibt es
noch mehr als 100 Außenposten von jüdischen Siedlern, die von der
israelischen Regierung nicht genehmigt worden sind. (APA)
