Palästinenser boykottieren weiter Siedlerwaren

3. Mai 2010, 16:11
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Fayyad weist Drohungen aus Israel zurück

Ramallah - Die Palästinenserführung will trotz aller Proteste aus Israel an einem Boykott von Waren aus jüdischen Siedlungen festhalten. Grundlage dafür sei die Tatsache, dass Siedlungen und damit auch alle in Siedlungen produzierten Waren illegal seien, teilte das Büro von Ministerpräsident Salam Fayyad am Montag in Ramallah mit. Die Siedlerprodukte sollten durch Importe sowie legal in den Palästinensergebieten hergestellte Waren ersetzt werden.

Fayyad stellte klar, dass dies kein Boykott aller israelischen Waren sei. "Wir unterscheiden zwischen Waren, die in Israel produziert wurden und denen aus besetzten Palästinensergebieten", heißt es. Fayyad bezifferte den Wert aller Güter, die Palästinenser jedes Jahr aus Siedlungen konsumierten, auf 200 Millionen Dollar (150 Millionen Euro). Wenn dieses Geld für lokal gefertigte Produkte ausgegeben werde, schaffe dies mehr Jobs unter den Palästinensern und damit die Grundlage für wahrhaftige wirtschaftliche Unabhängigkeit von Israel, heißt es.

Israel drohte mit Blockade des Westjordanlands

Nach Angaben Fayyads will die Autonomiebehörde gemeinsam mit dem privaten Sektor auch nach Beschäftigungsmöglichkeiten für Palästinenser suchen, die bisher in israelischen Siedlungen gearbeitet haben.

Die Palästinenserführung verurteilte Drohungen aus Israel. Einige Politiker hatten gedroht, als Vergeltung für den Boykott Steuern der Palästinenser einzubehalten oder den Warenverkehr in das Westjordanland zu blockieren. "Jeder israelische Bürger, der eine Zwei-Staaten-Lösung auf dem Weg zu einem Frieden unterstützt, wird sicherlich verstehen, dass wir unsere Wirtschaft aufbauen und nicht untergraben müssen", heißt es.

Nach Angaben der Friedensorganisation Peace Now leben derzeit rund 280.000 Israelis in 121 Siedlungen im Westjordanland. Dazu gibt es noch mehr als 100 Außenposten von jüdischen Siedlern, die von der israelischen Regierung nicht genehmigt worden sind. (APA)

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