Abhisit stellt Wahlen im November in Aussicht

3. Mai 2010, 16:47
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Sofern Oppositionsanhänger ihre Proteste einstellen - Zuvor Panzerfahrzeuge zur Niederschlagung der Proteste bereit gestellt

Bangkok/Wien - Der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva will am 14. November eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten. Voraussetzung sei die Zustimmung der Opposition zu seinem Plan für die nationale Versöhnung, sagte Abhisit am Montag in Bangkok. Zuvor noch drohte die Armee mit dem Einsatz von Panzerfahrzeugen, um die Besetzung des Bangkoker Geschäftsviertel Ratchaprasong durch Regierungsgegner zu beenden.

Er werde seinen Versöhnungsplan auch dann umsetzen, wenn die sogenannten Rothemden ihre Blockadeaktionen im Zentrum der Hauptstadt fortsetzten, sagte Abhisit in einer von allen thailändischen Fernsehsendern übertragenen Rede. In dem Fall könne er aber keinen Wahltermin festsetzen.

Der stellvertretende Ministerpräsident Sutheo Thaugsuban hatte zuvor angekündigt, eine Neuwahl sei möglich, wenn die sogenannten Rothemden ihre Proteste beendeten. "Das Prinzip ist: Wenn das Land ruhig ist und die Leute sich an die Regeln halten wie in anderen demokratischen Ländern, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich das Parlament auflösen." Noch am Sonntag hatte Abhisit gedroht, das seit fast zwei Monaten von den Regierungsgegnern besetzte Geschäftsviertel in Bangkok räumen zu lassen.

Zur Beendigung der seit Wochen anhaltenden Besetzung des Geschäftsviertels Ratchaprasong durch Regierungsgegner stünden gepanzerte Fahrzeuge bereit, teilte der Sprecher des "Zentrums zur Lösung von Notfallsituationen" (CRES), Oberst Sansern Kaewkamnerd, am Montag nach Angaben der "Bangkok Post" mit. Die Fahrzeuge sollen die Soldaten gegen Angriffe der Protestierenden schützen, von denen einige bewaffnet sein könnten. Die Fahrzeuge seien aber noch nicht in Bangkok eingetroffen. 

Regierung: Demonstranten werden von der Opposition überwacht

Der CRES-Sprecher rief die Führer der Protestbewegung auf, Reporter zu den Demonstranten zu lassen, um diese fragen zu können, ob sie die Proteste fortsetzen oder nach Hause zurückkehren möchten. Die Demonstranten würden nämlich von Ordnern der oppositionellen "Vereinigten Front für Demokratie und gegen Diktatur" (UDD) überwacht. Außerdem sei man besorgt, dass die UDD Waffen im nahe gelegenen Lumpini-Park versteckt haben könnte.

Sansern fügt hinzu, er könne versichern, dass keine Truppen im Chulalongkorn-Spital stationiert seien, das vorige Woche von Rothemden gestürmt worden war und evakuiert werden musste. Die UDD-Anhänger hatten Soldaten in dem Gebäude vermutet. Ihre Führer mussten sich für die Aktion entschuldigen, die dem Ansehen der Rothemden ziemlich geschadet hat. Es seien Soldaten um das Spitalsgebäude postiert, um es vor einem neuen Angriff zu schützen, so Sansern.

Regierungsgegner halten seit mehr als sieben Wochen Teile der Innenstadt von Bangkok besetzt. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kamen mindestens 27 Menschen ums Leben. Fast 1.000 Menschen wurden verletzt. Die sogenannten Rothemden sind mehrheitlich Anhänger des 2006 vom Militär gestürzten und ins Exil geflüchteten Ex-Premiers Thaksin Shinawatra. Sie fordern den Rücktritt von Regierungschef Abhisit Vejjajiva, die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. (red/APA/apn)

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    Gepanzerte Fahrzeuge im Zentrum der thailändischen Hauptstadt Bangkok.

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