Netanjahu und Obama berieten über Friedensprozess

3. Mai 2010, 22:45
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Zuvor traf sich Netanjahu mit ägyptischem Präsidenten Mubarak in Sharm el-Sheikh

Washington - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Montag mit US-Präsident Barack Obama und Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak über die Lage in Nahost beraten. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, sagte, das Telefonat mit Obama habe die Notwendigkeit des Dialogs zwischen Israel und den Palästinensern unterstrichen. Thema des Treffens mit Mubarak sei die "Erneuerung des Friedensprozesses" gewesen, teilte Netanjahus Büro mit.

Obama und Netanjahu hätten die Notwendigkeit baldiger direkter israelisch-palästinensischer Gespräche betont, sagte Gibbs. Die Beziehungen zwischen den USA und Israel waren wegen der israelischen Weigerung, einen dauerhaften Siedlungsstopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem durchzusetzen, zuletzt angespannt.

Zuvor waren Netanjahu und Mubarak im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh zu einem knapp anderthalbstündigen Gespräch zusammengekommen. Beide Seiten gaben im Anschluss keine Erklärung ab. Die Atmosphäre sei "positiv und konstruktiv" gewesen, erklärte Netanjahus Büro.

Am Freitag hatte US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington angekündigt, dass in dieser Woche erstmals wieder indirekte Gespräche zwischen Vertretern Israels und der Palästinenser stattfinden sollten. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas will am Freitag in Ramallah mit dem US-Sondergesandten George Mitchell zusammenkommen. Mitchell soll dann in den kommenden Wochen zwischen Ramallah, Jerusalem und Washington pendeln.

Die Arabische Liga will die indirekten Friedensgespräche unterstützen. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme der indirekten Friedensgespräche hängt noch von der Zustimmung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ab. Dieses will am Samstag zu Beratungen zusammenkommen.

Angesichts der verhärteten Fronten zwischen der israelischen Regierung und den Palästinensern sollen indirekte Gespräche zwischen Vertretern beider Parteien den derzeitigen Verhandlungsstillstand überwinden helfen. Auslöser für die jüngsten Differenzen war Anfang März Israels Ankündigung des Baus neuer jüdischer Wohnungen im arabischen Ostteil Jerusalems. Die israelische Siedlungsaktivität ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen Israel und den Palästinensern. (APA/AFP)

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    Benjamin Netanjahu (li.) mit Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak.

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