Opposition nervt. Gut so!

2. Mai 2010, 18:26
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Um parlamentarische Anfragen ausreichend zu beantworten, fehlen Norbert Darabos die Nerven

Wo hat der Peter Pilz das nur wieder her? Im Verteidigungsministerium wird man sich oft fragen, wie wohl der langjährige Grünen-Abgeordnete zu seinem exzellenten Insiderwissen kommt, auf das er parlamentarische Anfragen aufbaut.

Diese Anfragen werden dem vom Eurofighter-Gegner zum Eurofighter-Betreiber mutierten Verteidigungsminister ziemlich auf die Nerven gehen. Er könnte sich damit trösten, dass sein Ressort nicht der einzige Adressat solcher Anfragen ist. Er könnte seine Nerven auch damit beruhigen, dass das Interpellationsrecht eines der wenigen Rechte ist, die eine parlamentarische Opposition überhaupt nutzen kann, um der Verwaltung auf die Finger zu schauen. Würde sein Erinnerungsvermögen bis in die Zeit seiner parlamentarischen Tätigkeit zurückreichen, dann könnte er auch dem Gedanken nähertreten, dass die Antwort auf eine Anfrage eine Antwort an die gesamte Volksvertretung ist, und nicht nur an einen lästigen Kritiker.

Und dann müsste er sich den Gepflogenheiten entsprechend hinsetzen und die unangenehmen Fragen - soweit sie nicht allergeheimste Themen der Republik betreffen - beantworten. Dazu fehlen Norbert Darabos aber die Nerven. Er antwortet unvollständig oder gar nicht. Stattdessen werden in seinem Wirkungsbereich die undichten Stellen gesucht, durch die all die Missstände bekannt geworden sind - anstatt dass diese Missstände abgestellt würden. (Conrad Seidl/DER STANDARD-Printausgabe, 3.5.2010)

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