Vor indirekten Nahost-Gesprächen

2. Mai 2010, 17:49
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Palästinenser erhielten Zusagen der USA

Richtige Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern bleiben vorläufig unrealisierbar, doch alle Beteiligten signalisieren nun heftig, dass die über die letzten Monate angestrebten "proximity talks" demnächst beginnen werden. US-Vermittler George Mitchell soll dabei nach außen hin das Gleiche tun wie seit dem Beginn seiner Mission im Jänner 2009, nämlich zwischen Jerusalem und Ramallah pendeln.

In den Botschaften, die Mitchell hin- und hertragen wird, wird es aber jetzt nicht mehr um Gesten gehen, sondern um Kernfragen, also die Grenzen eines Palästinenserstaates, Jerusalem und die palästinensischen Flüchtlinge.

Eine formale Hürde wurde am Samstag genommen, als die Arabische Liga in Kairo grünes Licht gab. Das war mit Andeutungen verbunden, wonach die USA den Palästinensern Garantien dafür gegeben hätten, dass Israel für die Dauer der Gespräche den Siedlungsausbau einfriert. "Siedlungen oder Frieden, sie können nicht beides haben" , sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat, "und was wir von den Amerikanern bekommen haben, erfüllt unsere Forderungen."

Gerüchten zufolge soll Israel de facto auch in Ostjerusalem den Ausbau vorübergehend einstellen, ohne das aber öffentlich zuzugeben. Das Exekutivkomitee der PLO wird vermutlich am nächsten Samstag die Gespräche genehmigen. Die indirekten Verhandlungen sind ein Kompromiss, weil die Palästinenser sich nur dann mit den Israelis an einen Tisch setzen wollen, wenn der Siedlungsbau völlig gestoppt wird. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 3.5.2010)

 

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