BZÖ greift mit neuem Programm ÖVP an

2. Mai 2010, 11:49
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Buchers Orange wollen der ÖVP als Partei für Leistung und Mittelstand Konkurrenz machen

Wien - Das BZÖ beschließt am Sonntag bei einem Konvent in Wien sein erstes offizielles Parteiprogramm. Im Mittelpunkt steht dabei der Leistungsgedanke. "Wir sind die Reformbewegung für den leistungsorientierten Mittelstand, die für Bürger- und Freiheitsrechte und gegen die Allmacht des Staates eintritt", erklärte Parteiobmann Josef Bucher im Vorfeld. Mit dem Programm sieht er seine Partei gut gerüstet für die nächste Nationalratswahl.

Der BZÖ-Obmann hat vor Beginn des heutigen Bündnis-Konvents hohe Erwartungen geäußert. "Geschlossenheit, Aufbruch zu neuen Ufern und dass dieses Zukunftsprogramm für Österreich von allen begeistert aufgenommen wird", so die Hoffnungen des Parteichefs vor der Sitzung im Colloseum XXI im 21. Wiener Gemeindebezirk am Sonntag. 

Neues Profil als Wirtschaftspartei

Die Inhalte des Programms orientieren sich an den im vergangenen Herbst vorgestellten Grundsatzpositionen. So möchte das BZÖ für eine Stärkung der Bürgerrechte eintreten und fordert eine "Schuldenbremse". Ohne Reformen in der Gesundheit, der Bildung oder bei den Pensionen und einer Generationenbilanz werde es nicht gehen, so Bucher.

Rund 600 Teilnehmer nahmen laut Parteiangaben am Programmkonvent teil - unter ihnen Herbert Scheibner, Peter Westenthaler, Ursula Haubner, Ewald Stadler oder Gerald Grosz sowie der kürzlich als Generalsekretär zurückgetretene Stefan Petzner. Die Begrüßung nahm der Wiener Landesobmann Michael Tscharnutter vor.

Bucher greift ÖVP an

Das BZÖ will mit seinem neuen Parteiprogramm die ÖVP ins Fadenkreuz nehmen. "Der rechtsliberale Kurs ist die Antwort auf diese Machtpartei", erklärte Parteiobmann Bucher beim Bundeskonvent am Sonntag. In Österreich sei jedenfalls Platz für eine "neue, bürgerliche Kraft", zeigte er sich überzeugt. "Die Machtpartei ÖVP steht in meinem Fadenkreuz", drohte Bucher. Finanzminister und ÖVP-Obmann Josef Pröll habe die Aufgabe, Reformen anzugehen und nicht über höhere Steuern nachzudenken. Neue Steuern würden den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und den Wohlstand gefährden, sagte Bucher.

Schließlich beschlossen die Delegierten am Sonntagnachmittag einstimmig das neue Programm. "Jetzt geht's los!", erklärte Bucher zum Abschluss. (APA)

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