"Redaktionsgeheimnis in die Verfassung", fordern Zeitungen

3. Mai 2010, 16:45
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Verband VÖZ will Auskunftspflicht - Es brauche ein Gesetz über freien Zugang zur Information

Wien - Zum Welttag der Pressefreiheit am Montag hat der Zeitungsverband VÖZ Forderungen an den Gesetzgeber: Das Redaktionsgeheimnis möge er per Verfassungsgesetz absichern. Nach deutschem und Schweizer Vorbild brauche es ein Gesetz über freien Zugang zur Information.

Das Amtsgeheimnis nennt VÖZ-Manager Gerald Grünberger "Amtsgeheimniskrämerei". Er fordert freien Zugang zur Information treten, "außer wenn aus eng umgrenzten zwingenden öffentlichen Interessen oder zum Schutz der Privatsphäre von Personen die Geheimhaltung geboten ist."

Zum verfassungsrechtlichen Schutz des Redaktionsgeheimnisses verweist Grünberger auf den Regierungsentwurf für das Telekommunikationsgesetz zur Vorratsdatenspeicherung, der das Redaktionsgeheimnis "akut" auszuhöhlen drohe.

Weltweit weniger frei 

Die US-Organisation Freedom House sieht die Pressefreiheit weltweit schon das achte Jahr abnehmen, besonders in Afrika, Südamerika und dem Nahen Osten. Besorgnis errege der Rückgang etwa in Mexiko, auf den Philippinen und im Senegal. China, Russland, Venezuela und andere Staaten schränkten die Pressefreiheit im Internet ein.

Preise für Pressefreiheit

Am Welttag der Pressefreiheit verleiht der Wiener Presseclub Concordia seine Preise: Antonia Gössinger (Kleine Zeitung) wird Montag in der Kategorie Pressefreiheit ausgezeichnet, Publizistin Sibylle Hamann in der Kategorie Menschenrechte. Politologe Anton Pelinka erhält den Ehrenpreis.

Das Internationale Presse-Institut IPI erklärte die mexikanische Journalistin Lydia Cacho Ribeiro zur Heldin der Pressefreiheit üfr ihren Einsatz für Menschenrechte. Der Preis wird im September beim IPI-Weltkongress in Wien und Bratislava verliehen. (red/DER STANDARD; Printausgabe, 3.5.2010)

  • Der VÖZ untermauert seine Forderungen mit einem Sujet.
Sujet-CreditsAgentur:                       White House advertising eventmarketing gmbH | Geschäftsführer:          Vinzenz Stimpfl-Abele | AD:                              Karin Noichl | Text:                            Vinzenz Stimpfl-Abele
    foto: vöz

    Der VÖZ untermauert seine Forderungen mit einem Sujet.

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    Agentur: White House advertising eventmarketing gmbH | Geschäftsführer: Vinzenz Stimpfl-Abele | AD: Karin Noichl | Text: Vinzenz Stimpfl-Abele

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