Ankara habe Versöhnungsprozess mit "Politik der Vorbedingungen" in Sackgasse geführt
Eriwan/Moskau/Ankara - Armenien hat im Streit mit
der Türkei um neue Völkermord-Resolutionen die geplante
Wiederannäherung beider Länder vorerst auf Eis gelegt. Das Parlament
in der Hauptstadt Eriwan nahm die Ratifizierung der
armenisch-türkischen Protokolle von der Tagesordnung, wie die Agentur
Arminfo am Donnerstag meldete. Die Türkei habe den Versöhnungsprozess
mit "einer Politik der Vorbedingungen" in eine Sackgasse geführt,
hieß es in der Erklärung der Regierungsfraktion. Das
Ratifizierungsverfahren solle erst wieder aufgenommen werden, wenn
die Türkei keine Bedingungen mehr stelle.
Die armenische Regierung hatte dem türkischen Ministerpräsidenten
Recep Tayyip Erdogan unlängst auch politische Brandstiftung
vorgeworfen. Dieser hatte 100 000 illegal in der Türkei lebenden
Armeniern die Ausweisung angedroht. Erdogan hatte damit auf
Resolutionen in den USA und in Schweden reagiert, nach denen der Mord
an hunderttausenden Armeniern im Ersten Weltkrieg als Genozid
einzustufen sei. Die Türkei verneint dies.
Türkei unterstützt Aserbaidschan in Konflikt um Berg-Karabach
Zusätzlich belastet wird das Verhältnis beider Länder dadurch,
dass die Türkei im Konflikt um die Kaukasusregion Berg-Karabach die
Position von Aserbaidschan unterstützt. Das Gebiet steht seit einem
Krieg in den 1990er Jahren unter armenischer Kontrolle, gehört aber
völkerrechtlich zu Aserbaidschan.
Kritiker der Völkerrechts- Resolutionen hatten gewarnt, dass diese
den Versöhnungsprozess zwischen Türken und Armeniern stoppen könnten.
Im vergangenen Oktober hatten die Außenminister der Türkei und
Armeniens Protokolle zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur
Entwicklung der bilateralen Beziehungen unterzeichnet. Damit war auch
die Öffnung der gemeinsamen Grenze vereinbart worden. Gültig werden
diese Vereinbarungen aber erst, wenn die Parlamente zustimmen.
Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000
und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der
Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, die Rechtsnachfolgerin des
Osmanischen Reichs ist, allerdings vehement bestritten. Die
christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland
gestanden, heißt es in der Türkei. (APA/apn)
