Hat Martin vor den beiden FPÖ-Abgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr einen "filmreifen Hitlergruß" hingelegt?
Eine eher ungewöhnliche Untersuchung eines Plenarauftritts eines EU-Abgeordneten beschäftigt derzeit das
Präsidium des EU-Parlaments. Die Frage ist: Hat der Fraktionslose Hans-Peter Martin Montagabend vor den beiden FPÖ-Abgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr einen "filmreifen Hitlergruß"
hingelegt? So schildert es zumindest Mölzer, der hinzufügt: "Das ist unakzeptabel, so geht das
nicht, das ist mit der Würde des Hauses nicht vereinbar."
Oder spielte sich auf den Straßburger Hinterbänken bei einer Geschäftsordnungsdebatte am Tag vor "Hitlers Geburtstag" rund um die Sitzplätze 613 und 614 nur eine "lächerliche Geschichte" ab, die "nicht so gemeint war", wie Martin gegenüber
der Austria Presse Agentur beteuerte?
Man werde sich das anschauen,
erklärte Vizepräsidentin Silvana Koch-Merin, die die Sitzung am Montag geleitete hatte. Eine Videoaufzeichnung könnte möglicherweise Klarheit bringen.
Was war
passiert? Martin hatte eine Wortmeldung angemeldet, stand dann aber nicht bereit, als er von Koch-Merin aufgerufen
wurde. Als er später dann doch kam und zum Rednerpult eilte, raunte Mölzer ihm laut eigener Aussage ironisch zu, ob er "seine Redezeit verschlafen" habe. Daraufhin habe Martin "völlig skurril die Hacken zusammengeschlagen" und die Hand "zum
deutschen Gruß" erhoben, so Mölzer. "Wir waren perplex. Mein Kollege Obermayr meldete sich zu Wort und ersuchte um einen Ordnungsruf".
Martin meldete sich daraufhin erneut zu Wort und erklärte vom Rednerpult aus (zu seiner umstrittenen Handbewegung): "Das ist typisch, wenn man in Österreich lebt. Es gibt eine Gruppe, die nach internationalen Standards als rechtsradikal einzustufen ist. Man winkt ihnen zu, doch können sie nur eines erkennen: den Hitlergruß". Es sei in seiner Heimat nicht gelungen, die Vergangenheit aufzuarbeiten.
Vor einigen Wochen hatte Martin bei einer TV-Debatte von ATV mit Heide Schmidt und Falter-Chefredakteur Armin Thurnherr für Aufregung gesorgt, damals nicht mit einer starken Geste, sondern mit starken Worten. "Fuck you", schrie er dem Standard-Journalisten quer durchs Studie entgegen, als dieser von der Moderatorin um eine Bewertung der TV-Debatte gebeten wurde, die Martin offenkundig zu kritisch ausfiel.
