Als "Erster unter Gleichen" in Lateinamerika will Brasilien unter Präsident Lula da Silva seine Rolle in der Weltpolitik finden
Damit emanzipiert sich das Land von der vormaligen "Schutzherrin" USA.
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Brasília/Wien - Im letzten Jahr seiner Amtszeit ist Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva scheinbar auf die außenpolitische Überholspur eingeschwenkt. An allen Fronten versucht der größte Staat Lateinamerikas, sein wirtschaftliches Gewicht in politischen Einfluss umzusetzen.
Beispielhaft hierfür ist der Streit um Stimmen innerhalb der Weltbank. Derzeit halten die Industrieländer mit 56 Prozent der Stimmen im Exekutivausschuss die Fäden in der Hand. Lulas Regierung tritt als Fürsprecher der Entwicklungsländer auf und fordert ein ausgeglichenes Stimmverhältnis. Am Sonntag signalisierte Lulas Regierung, dass sie sich eventuell mit einer kleineren Erhöhung des Stimmanteils der Entwicklungsländer im Exekutivausschuss der Weltbank zufriedengeben würde. Dies ist jedoch kein Zeichen von Schwäche. Brasilien kann es sich leisten, geduldig zu sein.
Brasiliens Führungsrolle bei den Verhandlungen wird weithin akzeptiert. Selbst als kleinstes Land der Bric-Achse der vier ökonomisch bedeutsamsten Schwellenländern (neben Brasilien noch Russland, Indien und China) ist das Land am Amazonas der unumstrittene Anführer innerhalb Lateinamerikas. Lula unterhält gute persönliche Beziehungen mit vielen Staatschefs, darunter Kubas pensionierten Diktator Fidel Castro, mit dem ihn eine "tiefe Freundschaft" verbindet. Auch den umstrittenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez trifft er regelmäßig, um seine Solidarität zu demonstrieren.
In der jüngeren Vergangenheit wurden auf Anordnung Brasílias die militärischen Kapazitäten gewaltig aufgestockt. In den letzten zehn Jahren erhöhte die Regierung die Verteidigungsausgaben um ein Drittel auf 17,3 Milliarden Euro. "Brasilien rüstet aus Prestigegründen. Es will nicht nur eine regionale Führungsmacht sein, sondern ein ‚global player‘" , sagte Politologe Michael Radseck bei einem Symposium der Diplomatischen Akademie dem Standard.
Brasilien fährt unter Außenminister Celso Amorim einen betont unabhängigen Kurs gegenüber der einstigen "Schutzmacht" Lateinamerikas, der USA. Dies gilt auch für das heikle Thema der internationalen Sanktionen gegen den Iran. Lula hat mehrmals weitere Strafaktionen gegen Teheran abgelehnt. "Es ist nicht vernünftig, Iran gegen die Wand zu drängen", sagte er bei einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton.
Der Kurs für Brasiliens Außenpolitik unter Lula und seiner favorisierten Nachfolgerin Dilma Rousseff steuert weiter Richtung Großmacht. Schon vor langem hat Brasilien seinen Anspruch auf einen Sitz im UN-Sicherheitsrat angemeldet. Doch das Land hat auch konkrete wirtschaftliche Interessen. Als weltgrößter Agrarexporteur will es Zugang zu den Märkten Europas und der USA und schiebt mit seinem politischen Gewicht die Verhandlungen an. Davon könnten letztlich auch andere ärmere Staaten profitieren. (Alexander Fanta/DER STANDARD, Printausgabe, 21.4.2010)
