Blix will zurück in den Irak

14. April 2003, 18:29
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Chefinspektor sucht Gespräch mit UN-Sicherheitsrat

New York - Vier Wochen nach dem Abzug der UN-Inspektoren aus dem Irak will Chefinspektor Hans Blix mit dem Weltsicherheitsrat über die mögliche Rückkehr seiner Experten beraten. Das Gespräch, die erste Zusammenkunft beider Seiten seit Kriegsbeginn, könnte bereits am Dienstag stattfinden, sagte sein Sprecher Ewen Buchanan am Montag.

Die Abrüstungsexperten der UN-Waffenkommission UNMOVIC hatten das Land aus Sicherheitserwägungen zwei Tage vor Beginn des Irak-Krieges verlassen. Die meisten seien wieder in ihren Heimatländern. Sollte der Sicherheitsrat sich für die erneute Entsendung von Inspektoren entscheiden, wären etwa 30 entsprechend ausgebildete UN-Mitarbeiter in der Lage, jederzeit nach Bagdad aufzubrechen, sagte Buchanan.

Der Sicherheitsrat hatte in den vergangenen zwölf Jahren etliche Irak-Resolutionen verabschiedet, die völkerrechtlich bis heute gültig sind. Danach können die Sanktionen gegen den Irak erst dann aufgehoben werden, wenn die UN-Waffeninspektoren das Land frei von Massenvernichtungswaffen erklärt haben. Die gleiche Bedingung ist an den freien, uneingeschränkten Export des irakischen Öls geknüpft.

Nach einem Bericht der "New York Times" vom Montag ist die US-Regierung geneigt, diese Vorschriften völkerrechtlich bindender Resolutionen zu ignorieren. Das gelte auch für einen möglichen Fund illegaler Waffen im Irak, der nach internationalem Recht jeweils von unabhängigen Experten der Vereinten Nationen bestätigt werden müsste.

Die Zeitung zitierte einen hohen Mitarbeiter des Pentagon, nach dessen Aussage "bisher keine Zusammenarbeit mit einer internationalen Organisation (der UNO) geplant ist". Er schließe jedoch nicht aus, dass Washington in dieser Frage noch seine Meinung ändere, sagte der Experte des US-Verteidigungsministeriums. (APA/dpa)

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