EU-Erweiterung formal beschlossen

14. April 2003, 17:58
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Die EU-Außenminister beschließen Aufnahme zehn neuer Mitglieder

Brüssel - Die EU-Außenminister haben die für das nächste Jahr geplante Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in die Europäische Union am Montag förmlich beschlossen. Damit ist auch juristisch der Weg frei für die feierliche Unterzeichnung der Beitrittsverträge durch die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch in Athen. In einer Erklärung wurde vom Beginn einer neuen Ära in ganz Europa gesprochen.

Endgültige Aufnahme soll am 1.Mai erfolgen

Die neuen EU-Staaten sind Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Die Beitrittsverträge müssen aber in mehreren der künftigen EU-Staaten noch durch Volksabstimmungen gebilligt und außerdem von den Parlamenten der 15 jetzigen EU-Länder genehmigt werden. Nach diesen Prozeduren soll die Aufnahme der zehn Staaten zum 1. Mai 2004 erfolgen.

Ende des Irak-Krieges stand im Zentrum des Treffens

Im Zentrum des Außenminister-Treffens steht jedoch die Rolle der Union nach dem Ende des Irak-Krieges. Diplomaten erwarteten dazu eine sehr offene Debatte. Offen ist, ob die Minister zum Irak eine Erklärung verfassen würden oder aber der griechische Ratsvorsitz nach der Debatte lediglich eine kurze Stellungnahme abgeben werden.

Die EU setzt sich für eine zentrale Rolle der UNO ein, die USA sehen dagegen die Aufgabe der Vereinten Nationen im Nachkriegs-Irak hauptsächlich im humanitären Bereich. Bereits beschlossen ist humanitäre Hilfe durch die EU in einer Höhe bis zu 100 Millionen Euro.(APA/dpa)

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    Der formale Beschluß der EU-Außenminister macht den Weg frei für die Aufnahme der zehn neuen KBeitrittsländer

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