Wolfgang - allein zu Haus

16. April 2003, 15:07
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Der Mann weiß was er will - Aber er weiß scheinbar nicht, wie es kommuniziert werden soll - Von Martina Salomon

Der Mann weiß, was er will: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist von seiner Mission - sei es nun Haushaltssanierung oder Pensionsreform - so überzeugt, dass er sich davon keinen Millimeter abbringen lassen will. Das ist prinzipiell keine schlechte Eigenschaft für einen Politiker. Doch Schüssel tendiert immer mehr zu einsamen Entscheidungen im engsten Kreis seiner Vertrauten. Wobei die Kommunikation nach außen gelinde gesagt verbesserungswürdig ist. Der Kanzler und sein Team empfinden sie offenbar nur als lästige Bürde. Eine Strategie, die angreifbar macht. Und manche in der ÖVP warten mittlerweile darauf, dass Schüssel ein Fehler unterläuft.

Der Kanzler will offenbar Tempo machen und nicht unnötig Zeit mit lästigen Debatten verlieren, die aus der Periode der großen Koalition als dramatische Reformverwässerung (übrigens von beiden Seiten) in Erinnerung sind. Das mag bewundernswert unbürokratisch sein, hat aber sogar schwarze Mitstreiter vor den Kopf gestoßen: zum Beispiel Sozialpartner und ÖVP-Bünde, die in der Kanzlerpartei ziemlich an Bedeutung verloren haben. Auch die einst mächtige Bundesparteizentrale darf seit Jahren nur mehr als Wurmfortsatz des Bundeskanzleramts agieren. Seit der riskanten Wiederauflage von Schwarz-Blau ist nicht nur dort das Murren lauter geworden. Gegen die innerparteilichen Kritiker hat der Kanzler jedoch ein unschlagbares Ass im Ärmel: Wer motzt, gefährdet das ganze Regierungsprojekt, das dank FPÖ ohnehin auf recht wackligen Beinen steht.

Schon während der Regierungsbildung fiel auf, dass Schüssel immer jene Verhandler lobte, die durch Schweigen auffielen. Aber gute Politik zeichnet sich auch dadurch aus, dass man sie den Menschen verständlich macht. Ganz besonders dann, wenn große Reformen anstehen.(DER STANDARD, Printausgabe, 15.4.2003)

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