EU-Konvent: Entwurf einer Europäischen Verfassung

14. April 2003, 15:18
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Präsident des EU-Konvents nahm Einladung Italiens an - Giscard will Entwurf der Europäischen Verfassung in Rom Ende Juni vorstellen

Rom - Der Präsident des EU-Konvents Valery Giscard d'Estaing will den Entwurf der neuen Europäischen Verfassung nach Ende der Beratungen am 30. Juni in Rom vorstellen. Dies betonte Giscard in einem Brief an den italienischen Staatschef Carlo Azeglio Ciampi, der ihn vor einigen Tagen eingeladen hatte, nach Beginn des italienischen EU-Vorsitzes im Juli den Entwurf für das europäische Grundgesetz in Rom vorzustellen.

EU-Konvent hält Zeitplan ein

In dem Brief an Ciampi betonte Giscard allerdings, dass der EU-Konvent seinen Zeitplan einhalten und wie geplant am 30. Juni seine Arbeit beenden werde. Der Konvent arbeite konsequent und habe sich auch von der Irak-Krise nicht ablenken lassen, betonte Giscard, der die Arbeit der 105 Mitglieder des Konvents koordiniert.

Der Konvent, dem Regierungsvertreter und Abgeordnete aus allen 15 EU-Staaten und den Beitrittsländern angehören, soll bis Ende Juni einen Vorschlag für eine EU-Verfassung ausarbeiten. Danach wird eine Regierungskonferenz über die neuen Grundlagen der EU befinden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA soll die Präsentation in Rom stattfinden, da auch hier im März 1957 die Verträge über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) unterzeichnet wurden. Ein weiter Grund sei, dass Italien am 1. Juli von Griechenland für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz übernimmt.(APA)

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