Polnische Europaministerin erfreut über ungarisches EU-Referendum

14. April 2003, 13:53
posten

In Polen mehr als 50 Prozent Beteiligung erforderlich

Warschau - Die polnische Europaministerin Danuta Hübner hat die hohe Zustimmung der Ungarn im Referendum über den EU-Beitritt begrüßt. "Ich denke, das ist eine gute Nachricht für Polen und alle, die abstimmen wollen", sagte sie. "Ein Ergebnis wie in Ungarn zeigt, dass die anderen mit Sicherheit der EU beitreten werden und wir nicht alleine bleiben können."

Wahlbeteiligung in Ungarn nicht so entscheidend wie in Polen

Zugleich erinnerte Hübner angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung in Ungarn daran, dass diese Abstimmung nicht jene entscheidende Bedeutung für den EU-Beitritt des Landes gehabt habe wie in Polen, wo eine Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent erforderlich ist. "Die Bürger konnten zu Hause bleiben, weil sie wussten, dass die Entscheidung auch im Parlament fällt."

Nach der ungarischen Regelung musste für die Gültigkeit der Abstimmung mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten eine einheitliche Antwort geben. Dies traf trotz der niedrigen Wahlbeteiligung von nur 45,56 Prozent zu, wodurch das Votum gültig und für das Parlament bindend ist. Bei einem ungültigen Referendum hätte das Parlament über den Beitritt entscheiden müssen. In Ungarn unterstützen im Gegensatz zu Polen alle Parlamentsparteien den EU-Beitritt.(APA/dpa)

Share if you care.