Emir von Katar: Nicht einmal zum Vorgehen gegen Gaza-Blockade fähig - Gaddafis Gastgeberqualitäten auf dem Prüfstand
Sirte - Mit schonungsloser Selbstkritik hat am Samstag in Libyen die Gipfelkonferenz der Arabischen Liga begonnen. Der Emir von Katar, Scheich Hamad Bin Khalilfa al-Thani, sagte in seiner Eröffnungsrede mit einem Seitenhieb gegen Ägypten, es könne doch nicht angehen, dass die Araber nicht einmal imstande seien, die Blockade des palästinensischen Gazastreifens zu beenden. "Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den arabischen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche gemeinsame Politik verhindert." Dies müsse sich ändern, sagte der Emir.
Der Gazastreifen wird seit der Hamas-Machtübernahme 2007 von Israel hermetisch abgeriegelt. Auch Ägypten öffnet den Grenzübergang Rafah, der den Gazastreifen mit der Sinai-Halbinsel verbindet, nur gelegentlich, um Kranke oder Palästinenser, die im Ausland ansässig sind, ein- und ausreisen zu lassen. Nach eintägigen heftigen Kämpfen mit der Hamas haben sich die israelischen Streitkräfte am Samstag wieder aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Zuvor sei noch Infrastruktur dem Erdboden gleich gemacht worden, die von Terroristen zum Angriff auf israelische Soldaten genutzt worden sei, sagte eine israelische Militärsprecherin. Während der dreiwöchigen israelischen Offensive im Dezember 2008 und Jänner 2009 wurden 1400 Palästinenser und 13 Israelis getötet.
Der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, betonte, dass die Zustimmung der Araber zu indirekten israelisch-palästinensischen Gesprächen hinfällig würde, sollte Israel am Siedlungsbau in Ostjerusalem festhalten. Israel müsse die Entscheidung rückgängig machen, 1.600 zusätzliche Wohnungen für jüdische Siedler im arabischen Ostteil von Jerusalem machen.
Die Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation ausgerufenen Staates Palästina. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien - kamen später Algerien, der Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti und die Komoren hinzu. Mehrere arabische Staatsoberhäupter wie Ägyptens Präsident Hosni Mubara, König Abdullah von Saudi-Arabien und der libanesische Staatspräsident Michel Sleimane bleiben dem Gipfel in Sirte fern. (APA)