Designierte Klagenfurter Grün-Stadträtin sieht sich ausgegrenzt

11. April 2003, 17:22
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Wulz spricht von "Machtpolitik" der FPÖ-ÖVP-Koalition - Referatsaufteilung erst aus den Medien erfahren

Klagenfurt - Heftige Kritik am Vorgehen der FPÖ-ÖVP-Koalition im Klagenfurter Rathaus übte am Freitag die designierte Grün-Stadträtin Andrea Wulz. Sie warf den beiden Parteien und insbesondere VP-Bürgermeister Harald Scheucher "Machtpolitik" vor. Seit der Gemeinderatswahl vor einem Monat sei sie zu keinerlei Gesprächen eingeladen worden und habe erst aus den Medien erfahren müssen, dass man ihr das Referat Frauen und Familie zugesprochen hat. Der Bürgermeister wies die Vorwürfe zurück.

Wulz beklagte sich in einem Gespräch mit dem ORF-Radio auch über den Umstand, dass sie nicht einmal zu den Parteiengesprächen über die künftigen Ausschüsse eingeladen worden sei. Gleichzeitig kritisierte sie die angeblich geplante Aufstockung der Anzahl der Ausschüsse: "Die Anzahl soll von 15 auf 17 erhöht werden, es würden aber auch zehn bis 13 Ausschüsse reichen. Das riecht nach Freunderlwirtschaft und Packelei", denn ein Ausschussobmann bekomme ja auch doppelt so viel bezahlt.

Weiters beklagte die designierte Stadträtin, dass ihr Wunsch nach Zuteilung des Umweltreferates "nicht einmal erwähnt" worden sei. Wulz: "Wir haben um dieses Ressort gebeten, bekamen keine Antwort und wurden einfach übergangen." Das Resumee der künftigen Stadträtin: "Die Grünen werden in die Gespräche nicht eingebunden, wir sind ein unerwünschter Faktor in der Stadtpolitik. Diese Machtpolitik ist mir zuwider."

Bürgermeister Scheucher konterte in einer Aussendung, dass das Referat Frauen und Familie "auf der langen Referatswunschliste der Grünen" gestanden sei. Dem Wunsch nach Zuteilung des Referates sei somit nachgekommen worden.

Zu einer weiteren Beschwerde von Wulz, sie wisse noch nicht welche Büroräumlichkeiten sie beziehen dürfe, ließ Scheucher mitteilen, dass sich diese nicht im Rathaus befinden würden. In diesem Fall müssten nämlich Rathaus-Abteilungen teuer ausgesiedelt und anderswo untergebracht werden. Der Wunsch von Wulz, Räumlichkeiten im Rathaus zu erhalten, wäre daher nur mit hohen Kosten zu verwirklichen, stellte der Bürgermeister fest. (APA)

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