1.350 Expertengruppen in der EU-Kommission

11. April 2003, 14:11
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Polititologe bewertet in Studie die Struktur der Komission - Expertengruppen stärken die kleinen Mitgliedsländer

Brüssel - Ungefähr 1.350 Expertengruppen gibt es in der EU-Kommission. Sie haben zwischen fünf und 100 Mitgliedern und bringen sich in allen Phasen der Arbeit und zu allen Themen ein. Sie seien nicht nur ein ganz wichtiges Element für die politische Arbeit der EU-Kommission, sie stärken auch die Position der kleinen Mitgliedsländer, meint der schwedische Politologe Torbjörn Larsson, der für Expertengruppe über öffentliche Finanzen im schwedischen Finanzministerium eine Studie zu diesem Thema erstellt hat.

Die Expertengruppen werden von der EU-Kommission eingesetzt und oft auch geleitet. Sie beginnen ihre Arbeit bei den ersten Entwürfen für neue Gesetze und sind bis zur Durchsetzungsphase noch gefragt. Da die Experten aus den Mitgliedsländern kommen und oft Beamte der Regierungen sind, sei dies eine sehr effiziente Methode, um nationale Interessen zusammenzuführen. Oft hätten die Mitgliedsländer selber nicht den Überblick, in wie vielen Expertengruppen ihre Beamten überhaupt vertreten seien.

Larsson hält die Gruppen für unverzichtbar

Der Öffentlichkeit bekannt werden in der Regel nur mit bekannten Persönlichkeiten, etwa ex-Politikern, besetzte hochrangige Gruppen und manche Wissenschaftliche Beratungsgremien, etwa zur Zulassung von gentechnisch modifizierten Organismen oder zur Bewertung von BSE-Risken.

Larsson hält die Gruppen für unverzichtbar und weist darauf hin, dass es in Schweden alleine etwa 300 vergleichbare Expertengruppen gebe, in denen die Meinung von Nicht-Regierungsorganisationen bis zur Opposition in die Gesetzgebung einfließe. Nur so sei es möglich, dass 85 Prozent der Gesetze ohne Streit durch das Parlament kommen.

Allerdings würde sich Larsson wünschen, dass die EU-Kommission über ihre Expertengruppen ausführlicher informieren würde. Trotz zweijähriger Arbeit könne er nicht genau sagen, wie viele Gruppen es gebe, wie viele Menschen insgesamt darin tätig seien oder woher sie stammten. Die Kosten seien hingegen in Relation zur Arbeit jedenfalls nicht allzu hoch, meint Larsson. Die Experten erhalten nur Kostenersatz für Reise und Quartier. (APA)

Torbjörn Larsson:
"Precooking in the European Union - The World of Experts"
178 Seiten
Information Rosenbad
Regeringskansliet 10333 Stockholm
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