SPÖ hofft auf Wende durch die steirische Wahl

19. März 2010, 19:03
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Die steirische Gemeinderatswahl soll den Negativtrend der SPÖ umdrehen - 2005 lag die SPÖ nur 127 Stimmen hinter der ÖVP

Graz - Sie verliert seit Jahren eine Wahl nach der anderen. Zuletzt die Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, in Tirol und in Niederösterreich. Jetzt soll die Qual ein vorläufiges Ende finden, hofft die SPÖ-Spitze in der Wiener Löwelstraße.

Am Sonntag sollen die steirischen Gemeinderatswahlen die Talfahrt endlich stoppen und den Umschwung einleiten. Obzwar Gemeinderatswahlen in der Regel Abstimmungen über Bürgermeister und selten ein Indikator für politische Großwetterlagen sind, wird dieser steirischen Lokalwahl diesmal doch eine überregionale Bedeutung zugemessen. Sie wird auch als Stimmungstest gewertet, ob SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves eine reale Chance hat, im Herbst bei der Landtagswahl das Land für seine Partei erfolgreich verteidigen zu können.

VP-Geschäftsführer Bernhard Rinner rechnet jedenfalls bereits mit dem bundesweiten für die ÖVP günstigen Klima: "Wir erwarten, dass wir den Abstand zur SPÖ vergrößern und damit einen gewissen Rückenwind für die Herbstwahl bekommen werden."

Zerfall der Macht

Als Indiz, dass Gemeinderatswahlen tatsächlich ein gutes Prognose-Instrument sind, wird gerne die Wahl 2005 in der Steiermark zitiert. Damals erzielte die SPÖ überraschend gute Resultate, sie brach in ÖVP-Gemeinden ein und kam der ÖVP gefährlich nahe. Nur 127 trennten die beiden Parteien zum Schluss voneinander. Dieses Ergebnis wurde später als Beginn des Zerfalls der jahrzehntelangen ÖVP-Macht interpretiert. Im Herbst darauf gewann die SPÖ die Landtagswahl.

Das mag in diesem Zusammenhang folgerichtig erscheinen, im historischen Kontext hat dies allerdings nur bedingte Aussagekraft. Denn die SPÖ war bei Gemeinderatswahlen in der Steiermark der ÖVP immer stark. Dass die Steiermark als "erzschwarzes Bundesland" gilt, liegt nicht nur daran, dass es 60 Jahre lang von einem ÖVP-Landeshauptmann regiert wurde, sondern ebenso an der Tatsache, dass auch zwei Drittel der Bürgermeister der ÖVP zuzurechnen sind. Das sagt aber nichts über das tatsächliche Stimmenverhältnis aus. Zählt man bloß die Stimmen landesweit zusammen, ergibt sich ein völlig anderes Bild.

"Traumergebnis"

Bei Gemeinderatswahlen ist die SPÖ traditionell nämlich gar nicht schlecht aufgestellt. Die SPÖ war auf Gemeindeebene stimmenmäßig bisweilen ebenbürtig, denn die großen roten Industriestädte der Obersteiermark lieferten massenhaft Stimmen - aber naturgemäß weniger Bürgermeister als die zahlreichen kleinen Agrargemeinden, die für die ÖVP in Summe zwar wenig Stimmen, aber dafür umso mehr Bürgermeister einbrachten. Die SPÖ lag bisweilen auch schon in den 1950er-, 1960er- und1970er-Jahren besser als in ihrem von der amtierenden SPÖ-Spitze als "Traumergebnis" hochgejubelten Wahlsiegjahr 2005. 1970 hatten die Sozialdemokraten die ÖVP sogar überholt.

Das 2005er-Ergebnis jetzt zum "Traumergebnis" hochzuspielen hat wohl auch den Grund vorzubauen. Es geht um absolute Mehrheiten in Hochburgen von mehr als 60 Prozent. SP-Geschäftführer Toni Vukan ist skeptisch: "Das zu halten wird sehr schwer sein." Bei den Roten geht man daher bereits von einigen prozentuellen Einbußen aus. (Walter Müller/ DER STANDARD Printausgabe, 20.03.2010)

  • Der lokalen steirischen Gemeinderatswahl wird diesmal auch überregionale Bedeutung zugemessen. Sie könnte einen weiteren Stimmungsbefund über die Bundespolitik liefern.
    foto: standard/gubisch

    Der lokalen steirischen Gemeinderatswahl wird diesmal auch überregionale Bedeutung zugemessen. Sie könnte einen weiteren Stimmungsbefund über die Bundespolitik liefern.

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