Prinzhorn für Haider-Vorschlag nach einheitlichem System ab 2004

11. April 2003, 13:17
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Details beraten Gremien um Haupt in der kommenden Woche

Wien - Auch der stellvertretende FPÖ-Chef Thomas Prinzhorn drängt nun auf eine rasche Vereinheitlichung der Pensionssysteme ab 2004. Bis dahin sei ausreichend Zeit, so Prinzhorn am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Den schwierigen Teil der Reform erst später anzugehen, "dann ist das die alte Politik und mit der alten Politik haben wir Freiheitlichen nichts am Hut". Über Details zur weiteren Vorgangsweise hielt er sich zurück. Das würden die Gremien rund um Parteichef Herbert Haupt kommende Woche beraten, dem wolle er nicht vorgreifen.

Prinzhorn will zudem die SPÖ und die Sozialpartner in die Reformen mit einbeziehen. "Das wäre in höchstem Maße wünschenswert." Denn viele Reformvorhaben seien gescheitert, weil man nicht die Zweidrittelmehrheit gesucht habe.

"Kein ausreichender Wille"

Dem Koalitionspartner ÖVP warf Prinzhorn vor, keinen ausreichenden politischen Willen zur Vereinheitlichung der Pensionssysteme zu haben meint. Sonst hätte man die jetzt ausgesendeten Pensionsvorschläge und die Pensionsvereinheitlichung in einem Aufwaschen erledigen können.

Kein gutes Haar ließ der FPÖ-Politiker Prinzhorn auch am Begutachtungsentwurf für die Pensionsreform: Er sprach von einem "schnell-schnell"-Vorgang und zog den Vergleich mit der Sanierung der Pensionskassen, die er ebenfalls in der vorliegenden Form ablehne. (APA)

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    Thomas Prinzhorn

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