"Nahost-Quartett" will Frieden in drei Stufen

10. April 2003, 22:58
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Israel und Palästinenser sollen Gewalt abschwören - Lösung der Kernprobleme bis 2005

Frankfurt/Main - Das so genannte Nahost-Quartett - EU, UNO, USA und Russland - will einen Frieden zwischen Israel und Palästinensern in drei Stufen erreichen. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) veröffentlicht in ihrer Freitagsausgabe Einzelheiten aus dem im Dezember vergangenen Jahres beschlossenen Friedensplan. Die Autoren hatten angekündigt, den im Dezember 2002 beschlossenen Plan nach Amtsantritt des neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) und seines Kabinetts zu veröffentlichen.

Nach Angaben der FAZ ist danach vorgesehen, dass zunächst die palästinensische Führung "Israels Recht auf Existenz auf Frieden und Sicherheit" bekräftigt und eine Beendigung von Gewalt und Terrorismus durchsetzt. Israel soll sich im Gegenzug eindeutig auf eine Zwei-Staaten-Regelung festlegen und sich aller Aktionen enthalten, die die Vertrauensbildung untergraben könnten. Dazu werden Deportationen, Angriffe auf Zivilisten oder die Zerstörung palästinensischer Wohnungen gezählt. Gleichzeitig sollen alle Siedlungsaktivitäten im Palästinensergebiet eingefroren werden.

In einer Übergangsphase, die bis zum Ende dieses Jahres geplant ist, ist die Entstehung eines "unabhängigen palästinensischen Staates" mit freien Wahlen vorgesehen. Die Kernprobleme des Konflikts sollen schließlich in den Jahren 2004 und 2005 gelöst werden. Zum Auftakt der Phase ist eine Nahost-Konferenz vorgesehen. Festgeschrieben werden sollen die Grenzen der israelischen Siedlungen, der Status von Jerusalem und das Flüchtlingsproblem. (APA/dpa)

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