Nach den schweren Verlusten bei den Kommunalwahlen hält die SPÖ weitgehend still: Lokale Wahlen hätten nichts mit Bundespolitik zu tun
Wien - Trost findet man als Sozialdemokrat in St. Georgen am Reith (Bezirk Amstetten). Oder in Pottenstein und Tattendorf (Bezirk Baden). Und zur Not auch in Eggendorf (Bezirk Wiener Neustadt). Wenn man dort die Stimmen von zwei SPÖ-Listen zusammenzählt, dann hat die SPÖ nämlich auch in Eggendorf eine absolute Mehrheit errungen. Also in vier von 570 niederösterreichischen Gemeinden, die am Sonntag gewählt haben.
Und in Tirol und Vorarlberg sieht es nicht besser aus, während die ÖVPin den meisten Gemeinden triumphieren konnte. Sie jubelt allerdings auch nur verhalten - wenn Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll keinen bundespolitischen Trend erkennen will, dann neckt er damit nicht nur den Neffen Josef in der Bundesregierung, er schont auch dessen Koalitionspartner SPÖ.
In der SPÖ klammert man sich an das Mantra, dass Lokalwahlen keine bundespolitische Bedeutung hätten. Und sie bekommt dabei auch vom Meinungsforscher Wolfgang Bachmaier teilweise recht: "Bei Kommunalwahlen muss man im Wortsinn die Kirche im Dorf lassen. Aber wenn mehr als die Hälfte der Wähler an nur zwei Sonntagen zur Wahl gerufen werden und wenn sich auch in der Steiermark Verluste ergeben, dann muss man zweifeln, ob das Wählerpotenzial ausgeschöpft worden ist."
Eine mögliche Erklärung: Der SPÖ fehlt die Organisationskraft in den kleineren Gemeinden, wo die ÖVP mit dem Bauernbund über die schlagkräftigste Organisation verfügt. In größeren, industriell geprägten Gemeinden gilt dies aber weniger. Generell wäre gerade bei Gemeindewahlen extrem wichtig, dass Funktionäre sich bemühen, jeden Einzelnen anzusprechen und von der Persönlichkeit der Kandidaten zu überzeugen.
Das erklärt auch die Tendenz, dass Namenslisten oder Parteilisten mit dem Namenszusatz eines in der Gemeinde verankerten Spitzenmanns (nur ausnahmsweise: einer Spitzenfrau) besonders erfolgreich sind.
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas nennt im Gespräch mit dem Standard mehrere Beispiele, wo sich dies gegen ihre Partei gewendet hat: "Da hat es in Tirol einen Sohn gegeben, der gegen seinen Vater kandidiert hat - beide Sozialdemokraten. Oder Wiener Neustadt, wo meine Großmutter lebt. Da hat es einen Super-Wahlkampf gegeben, da sind alle gerannt. Aber weil sich da eine Liste abgespalten hat, hat die SPÖ scheinbar verloren."
Einen bundespolitischen Aspekt gibt Rudas durchaus zu: In der Zeit der schwarz-blau-orangen Regierung seien der SPÖ Leute zugelaufen, die sie nur ausnahmsweise aus Protest gewählt haben - dass man bei der nächstfolgenden Wahl nicht alle würde halten können, sieht sie als bedauerlich, aber verständlich an.
Eindeutige und generalisierende Erklärungen der Bundespolitik für lokale Wahlergebnisse seien eben unmöglich, sagt Rudas, bundespolitisch spüre sie Aufwind. Allerdings gibt sie zu, dass es in vielen Gemeinden schwieriger geworden ist, Menschen überhaupt zu erreichen und für die Politik anzusprechen. Aus dieser Perspektive sieht auch Josef Cap, der Klubobmann der SPÖ, das Wahlergebnis: "Im Bund gibt es für die SPÖ eine Aufwärtstendenz, und sie liegt jüngsten Umfragen zufolge vor der ÖVP." Die Bundespartei könne also nichts für lokale Schwächen, weil da eben "lokale Einflüsse und Persönlichkeiten eine große Rolle spielten", sagte Cap im Interview mit derStandard.at. (Conrad Seidl/Saskia Jungnikl, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16.03.2010)
