Negativserie der SPÖ geht weiter

15. März 2010, 10:38
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Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg brachten großteils starke Verluste - SP-Bundesgeschäftsführer Kräuter sieht nur "lokalpolitische Bedeutung"

Wien - Die SPÖ verliert immer weiter: Nach den Debakeln bei Landtags- und EU-Wahlen des Vorjahres setzte es am Sonntag bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg - mit wenigen Ausnahmen - weitere Schlappen. Die SPÖ will zwar keine Rückschlüsse auf den Bundestrend ziehen. Und die Verluste in Niederösterreich und Vorarlberg fielen etwas geringer aus als bei den Landtagswahlen. Aber in Summe fügte sich der kommunale "Superwahlsonntag" mit mehr als zwei Millionen Wahlberechtigten nahtlos in die Verlustserie der SPÖ seit ihrem Wiedereintritt in die Bundesregierung.

Gewählt wurde am Wochenende in drei traditionell schwarzen Ländern - was die SPÖ als einen Grund für die Verluste nennt. 2005 war es ihr in NÖ und Vorarlberg (Tirol veröffentlicht kein Endergebnis) aber durchaus gelungen, Zuwächse einzufahren. Diese wurden heute aber mehr als aufgebraucht.

Rote Kernländer folgen erst

Wie es in den roten Kernländern aussieht, werden erst die heurigen Landtagswahlen im Burgenland, Wien und der Steiermark zeigen. Hans Niessl und Michael Häupl gehen mit Absoluten (in Wien nur in Mandaten) in die Wahlen, in der Steiermark hofft Franz Voves, den 2005 eroberten Landeshauptmannsessel zu halten. Aber in allen drei Ländern wird erstmals seit der Rückkehr der SPÖ in die Bundesregierung gewählt - und die bescherte ihr schon unter Alfred Gusenbauer und jetzt unter Werner Faymann ein Debakel nach dem anderen, während die FPÖ wieder zulegte.

Nur eine Ausnahme gab es für die SPÖ: Im zweiten unter Schwarz-Blau-Orange umgefärbten Land, Salzburg, ist es Gabi Burgstaller vor einem Jahr gelungen, den ersten Platz zu verteidigen. Eine Ausnahme war dieser Urnengang auch dank dem großen Zuwachs 2004: Er machte Salzburg zum einzigen Bundesland, wo die SPÖ bei den Landeswahlen seit 2006 nicht auf den niedrigsten Stand seit 1945 fiel.

Oberösterreich

Rekordmarken setzt die SPÖ jetzt nur mehr negative: Die Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September 2009 brachte ihr mit 13,39 Prozentpunkten das größte Minus, das sie in der Zweiten Republik jemals bei Landes- oder Bundeswahlen erlitt - nachdem es in Tirol 2008 das erste zweistellige Minus der SPÖ gegeben hatte.

Vorarlberg

In Vorarlberg sackte die SPÖ am 20. September 2009 mit gerade noch zehn Prozent erstmals bei einer Landtagswahl auf den vierten Platz ab. Auch im aufsummierten Gemeinderatsergebnis liegt die SPÖ nur mehr bei 10,75 Prozent, ist aber immerhin noch dritte vor den Grünen.

Niederösterreich

Niederösterreich hatte der SPÖ 2008 mit minus 7,91 Prozentpunkten auf 25,64 Prozent das erste Landtagswahl-Debakel gebracht. Die Kommunalwahlen verliefen etwas glimpflicher: Die SPÖ verlor landesweit "nur" 5,14 Prozentpunkte und blieb mit 33,77 Prozent über der 30-Prozent-Grenze.

Bundesebene

Auch auf Bundesebene sah es nicht wirklich gut aus: Bei der vorgezogenen NR-Wahl 2008 - schon unter Faymann - konnte die SPÖ zwar ebenso wie in Salzburg den ersten Platz verteidigen. Aber auch hier gab es einen Negativ-Rekord: Sie fiel erstmals bei einer Bundeswahl unter die 30-Prozent-Marke. Und die EU-Wahl im Juni 2009 war ein einziges Desaster: Da erlitt die SPÖ mit 23,7 Prozent das schlechteste Ergebnis und mit 9,6 Prozentpunkten den größten Verlust bei Bundeswahlen in der Zweiten Republik - und verlor den ersten Platz an die ÖVP

Auch die Kommunalwahlen des vorigen Jahres waren alles andere als erfolgreich: In Kärnten und Salzburg verlor die SPÖ vor einem Jahr bei Landtags- und Gemeinderatswahlen ziemlich gleich viel Stimmenanteil. In Oberösterreich fiel im Herbst 2009 das Minus bei den GR-Wahlen etwas geringer aus als bei der gleichzeitigen Landeswahl.

Kräuter: Nur lokalpolitische Bedeutung 

SP-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter will dennoch keinen bundesweiten Negativtrend erkennen und zeigt sich laut Ö1-Journal zuversichtlich für die steirischen Gemeinderatswahlen in einer Woche. Er betont den lokalen Charakter von Gemeinderatswahlen: "Diese Wahlen waren von lokalen Persönlichkeiten geprägt. Das waren drei schwarze Kernländer, wo gewählt wurde. Der Waffeneinsatz der ÖVP war enorm. In der Steiermark herrscht Waffengleichheit. Für die kommenden Landtagswahlen im Burgenland, in der Steiermark und Wien sind wir sehr optimistisch."

Nach dem landesweiten Verlust von 5,14 Prozentpunkten und 580 Mandaten bei den NÖ Gemeinderatswahlen am Sonntag haben die NÖ Sozialdemokraten eine "nüchterne Analyse" der Ergebnisse angekündigt. In einer Vorstandssitzung am (heutigen) Montag sollte es laut Landesparteichef LHStv. Sepp Leitner außerdem zu einer "Abklärung der weiteren Vorgangsweise" kommen. Um Personalia werde es nicht gehen. (APA)

Links zur Berichterstattung über die Kommunalwahlen:

derStandard.at/Niederoesterreich

derStandard.at/Tirol

derStandard.at/Vorarlberg

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