Vorarlberg: SPÖ stürzt ab, ÖVP sitzt fest im Sattel

FPÖ verliert Bürgermeister in Lustenau und Mittelberg - SPÖ stellt nur mehr einen Bürgermeister

Bregenz -  Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen sind geschlagen. Die ÖVP sitzt weiterhin fest im Sattel. Die FPÖ verlor die Bürgermeister in Lustenau und Mittelberg. Die SPÖ stellt mit Bürs nur mehr einen Bürgermeister.

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Die ÖVP erzielte laut Endergebnis landesweit 44,63 Prozent (-0,72). Die SPÖ kommt auf 10,75 Prozent (-4,86). Um 5,20 Prozent zulegen konnten die Bürgerlisten. Sie stehen bei 25,72 Prozent. Die meisten davon gelten als ÖVP-nahe. FPÖ und Grüne sind stabil geblieben. Die Blauen kommen auf 11,33 Prozent, die Grünen auf 7,32 Prozent. Das BZÖ blieb unter einem halben Prozent.

Bregenz: Starke ÖVP

In der Landeshauptstadt Bregenz konnte die ÖVP fast 11 Prozent zulegen und liegt bei 48,76 Prozent. Die SPÖ verlor mehr als neun Prozent und erreichte 26,29 Prozent. Die ÖVP verpasste entgegen ersten Meldungen knapp die absolute Mehrheit. Die FPÖ erreichte 8,48 Prozent (+1,20). Die Grünen, die bisher gemeinsam mit der ÖVP regierten, kamen auf 10,40 Prozent (-3,01).

In Bregenz schnitt die Volkspartei damit so stark ab, dass sie die Grünen als Koalitionspartner nicht mehr benötigt. Bürgermeister Markus Linhart muss im Gegensatz zu vor fünf Jahren auch nicht in eine Stichwahl. (Details siehe "Neuauflage von Schwarz-Grün möglich") Ebenfalls im ersten Durchgang bestätigt wurden unter anderem die Stadtchefs von Dornbirn und Feldkirch.

FPÖ legt in Hohenems zu

Bei der Bürgermeisterwahl in Hohenems hat der amtierende ÖVP-Bürgermeister Richard Amann 14,39 Prozent verloren und 51 Prozent der Stimmen erreicht. Der FPÖ-Kandidaten Horst Obwegeser konnte mit 19,17 Prozent um 9,65 Prozent mehr Stimmen erzielen als vor fünf Jahren. Bei der Gemeinderatswahl erreichte die FPÖ auf 22,6 Prozent (plus 9,8 Prozent), die ÖVP 43,7 Prozent (minus 10,79 Prozent). Die ÖVP verlor somit die absolute Mehrheit. Die SPÖ rutschte auf den vierten Platz zurück, kam auf nur noch neun Prozent und verlor ihren Stadtratssitz. Die Grünen, die gemeinsam mit den "Emsigen" antrat, kamen auf 10,2 Prozent

Bei den Landtagswahlen im Herbst kam die FPÖ in Hohenems auf 37 Prozent. Der FPÖ-Vorarlberg-Vorsitzende Dieter Egger hatte im Landtagswahlkampf im August für österreichweite Empörung gesorgt, als er im Wahlkampf zur Vorarlberger Landtagswahl den deutschen Direktor des Jüdischen Museums in Hohenems, Hanno Loewy, einen "Exil-Juden aus Amerika" nannte. Aufgrund der Weigerung Eggers, sich zu entschuldigen, kündigte die Vorarlberger ÖVP die Jahrzehnte währende Regierungszusammenarbeit mit den Freiheitlichen auf.

FPÖ verliert Bürgermeister in Lustenau ...

Verloren hat die FPÖ hingegen in Lustenau. Hier war sie bei der Gemeinderatswahl 2005 mit 40,4 Prozent stimmenstärkste Partei geworden, heute verlor die FPÖ 9,38 Prozent und erreichte nur mehr rund 31 Prozent. Die ÖVP konnte 13,9 Prozent zulegen und kam auf 51,11 Prozent. Auch bei der Bürgermeisterwahl konnte sich die ÖVP durchsetzen, die FPÖ verliert einen Bürgermeister: Kurt Fischer (ÖVP) kam auf 58,99 Prozent (plus 20, 24 Prozent) und konnte sich somit klar gegen den FPÖ Kandidaten Ernst Hagen durchsetzen, der mit 31,99 Prozent um 13,8 Prozent weniger Stimmen erzielte als der amtierende FPÖ-Bürgermeister Hans-Dieter Grabher. Grabher war seit 1993 Bürgermeister. Zugelegt hat die Volkspartei in Rankweil, während sie in Höchst und Lochau deutliche Verluste hinnehmen musste.

... und in Mittelberg

Auch in Mittelberg (Kleinwalsertal) erlebte Bürgermeister Werner Strohmaier (FPÖ) ein regelrechtes Desaster und kam in der Direktwahl auf gerade noch 30,9 Prozent Stimmenanteil (2005: 55,5). Neues Gemeindeoberhaupt wird ÖVP-Kandidat Andi Haid, der 56,1 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnte. Auch in der Gemeindevertretung löste die Volkspartei die FPÖ-nahe Liste "Freie Walser Bürgerliste" als stärkste Fraktion ab.

Während sich die ÖVP gegenüber 2005 um über fünf Prozentpunkte auf 47,63 Prozent Stimmenanteil (2005: 42,34) verbessern konnte, büßte die FPÖ-Liste gleich mehr als zwölf Prozentpunkte ein. Für die Freiheitlichen resultieren damit noch 31,14 Prozent der Stimmen (2005: 43,82). Die "Freie Walser Bürgerliste" hat damit vier Mandate verloren, die Volkspartei hat zwei Mandate hinzugewonnen. Die neue Sitzverteilung in Mittelberg lautet demnach: ÖVP 12, FPÖ 7, Liste "Initiative Pro Kleinwalsertal" 5.

SPÖ verliert Bürgermeisterposten

Die SPÖ stellt nur noch einen Bürgermeister, und zwar in Bürs. Insgesamt stürzte die SPÖ böse ab, beispielsweise in Bregenz, der Heimatstadt von Landeschef Michael Ritsch, um 9,2 Prozentpunkte.  In der bisher roten Montafoner Gemeinde St. Gallenkirch wird Arno Salzmann vom ÖVP-Kandidaten Ewald Tschanhenz abgelöst, der zudem mit 51,4 Prozent (42,7) die absolute Mehrheit eroberte. SPÖ-Vorsitzender Michael Ritsch und SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner hatten im Vorfeld als Wahlziel genannt, die Bürgermeister in St. Gallenkirch und Bürs (Bezirk Bludenz) zu halten.

SPÖ nur mehr Zehn-Prozent-Partei

Die SPÖ ist in Vorarlberg zur Zehn-Prozent-Partei geschrumpft. Bei der Landtagswahl im vorigen September fiel sie mit 10,02 Prozent sogar auf den vierten Platz zurück. Die heutigen Gemeinderatswahlen brachten ihr mit landesweit 10,75 Prozent (vorläufiges, von der ÖVP berechnetes Endergebnis) nicht viel mehr - wenngleich dies für den dritten Platz vor den Grünen reicht. Die Blauen schnitten bei den Gemeinderatswahlen nicht einmal halb so gut ab wie bei der Landtagswahl.

Grüne nur teilweise erfolgreich

Teils erstaunlich gute Ergebnisse gab es für die Grünen - allerdings vor allem dort, wo man erstmals antrat wie in Lochau (23,3) und Altach (18,1). Empfindliche Verluste verzeichnete man etwa in Bregenz oder Rankweil.

BZÖ: 3 von 1.779 Mandaten

Das BZÖ musste sich bei den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen mit drei von den insgesamt landesweit vergebenen 1.779 Mandaten bescheiden. In Hörbranz (Bezirk Bregenz) - dem Heimatort von Vorarlbergs BZÖ-Obmann Christoph Hagen - erreichten die Orangen 13,20 Prozent Stimmenanteil, während sie in Bezau (Bregenzerwald) mit zwölf Stimmen Vorliebnehmen mussten. In Thüringerberg (Bezirk Bludenz) kam die Liste "Bürger für Thüringerberg" zwar auf 35,24 Prozent Stimmenanteil, Listenchef Harald Kaufmann - auf Landesebene Stellvertreter von Hagen - verzichtete aber auf das BZÖ-Kürzel im Namen seiner Liste. (APA/red)