Platter erwartet "höheres Budget" fürs Bundesheer

10. April 2003, 16:17
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Keine konkrete Festlegung auf Zahlen - Wehrpflicht Sache der Reformkommission

Wien - Verteidigungsminister Günther Platter (V) ist mit dem Verlauf der Budgetgespräche mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser zufrieden. "Es wird ein höheres Budget (für das Bundesheer, Anm.) geben", meinte Platter am Rand eines Besuchs am Truppenübungsplatz Allentsteig am Donnerstag vor Journalisten. Auf konkrete Zahlen wollte sich Platter allerdings nicht festlegen. Nähere Details würden im Umfeld der Budget-Rede mitgeteilt.

Keine Festlegung ließ sich Platter auch zur Frage der allgemeinen Wehrpflicht entlocken. Deren Zukunft werde Gegenstand der Bundesheerreformkommission sein. Allerdings sei es interessant gewesen, im Gespräch mit Rekruten zu erfahren, dass einige von ihnen beim Bundesheer bleiben und eine Laufbahn als Berufssoldat einschlagen wollen.

Die Entscheidung über neue Kampfanzüge für das Bundesheer wird laut Platter "bald" fallen. Die Erprobungsphase sei abgeschlossen. Offen sei aber unter anderem noch die zu kaufende Stückzahl. Davon werde auch die Höhe der Kosten abhängen. Die Finanzierung wird laut Platter aus dem laufenden Verteidigungsbudget erfolgen.

Die Pensionsreform verteidigte Platter, der auch Tiroler AAB-Obmann ist. Dass Maßnahmen zur "Pensionssicherung" nötig seien, stehe außer Frage. Dies sei auch im Interesse der "jüngeren Generation". Auf eine Bewertung der konkreten Reformvorschläge, die auch in Teilen des ÖAAB auf massive Kritik gestoßen sind, wollte sich Platter aber nicht einlassen. Für die politische Bewertung der Reform müsse man erst die Begutachtungsfrist abwarten.

An der derzeit laufenden Bundesheer-Übung "Felsenberg" nehmen rund 5.700 Soldaten teil. Übungsannahme ist eine Frieden schaffende Mission im Rahmen der UNO - für Platter ein sehr "realitätsnahes" Szenario. Derartige Übungen "müssen gemacht werden, um das Bundesheer auf internationale Einsätze vorzubereiten", betonte der Verteidigungsminister. (APA)

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