Kriegsverbrechen seit 2002 vom Internationalen Strafgerichtshof geahndet

10. April 2003, 15:28
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Begriff wird in vier Genfer Konventionen von 1949 und im ersten Zusatzprotokoll von 1977 definiert

Hamburg - Als Kriegsverbrechen gelten Straftaten, die Mitglieder einer kriegsführenden Macht unter "schwerer Verletzung" des Kriegsrechts und des humanitären Völkerrechts begangen haben. Der Begriff wird vor allem in den vier Genfer Konventionen von 1949 und im ersten Zusatzprotokoll von 1977 ("Haager Recht" oder Kampfführungsrecht) definiert.

Danach gelten vorsätzliche Tötung, Misshandlung, Deportation oder Plünderung von Zivilisten und Gefangenen als Kriegsverbrechen, ebenso Rassendiskriminierung und jede durch militärische Notwendigkeit nicht gerechtfertigte Zerstörung. Jeder Krieg führende Staat ist verpflichtet, seine eigenen Kriegsverbrecher zu bestrafen. Zudem sind alle an einem Krieg beteiligten Parteien berechtigt, die von Angehörigen gegnerischer Armeen begangene Kriegsverbrechen zu ahnden.

Die Ahndung von Kriegsgräueln und die Bestrafung vor allem der politisch Verantwortlichen ist auf internationaler Ebene bisher schwer gefallen. Für die strafrechtliche Verfolgung der im Zweiten Weltkrieg begangenen Kriegsverbrechen in den Prozessen von Nürnberg und Tokio etwa hatten die Siegermächte besondere Rechtsgrundlagen geschaffen. Für die Ahndung schwerer Menschenrechtsverletzungen im früheren Jugoslawien nach 1991 wurde in Den Haag von den Vereinten Nationen ein eigenes Tribunal errichtet. Weltweit ist seit 2002 in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof (IStGh) für Kriegsverbrechen zuständig, der unter anderem aber von den USA nicht anerkannt wird.(APA/dpa)

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