Nobelpreisträger Arias übt Kritik – Lula will Integration
San José/Brasília/Wien - Als Reaktion auf den Hungerstreik von Dissidenten auf Kuba regt sich nun innerhalb Lateinamerikas Kritik an Kubas Regierung. "Ich werde nicht schweigen, wenn schon allein die Existenz eines Regimes wie das in Kuba eine Schande für die Demokratie ist" , sagte Oskar Arias, Friedensnobelpreisträger und Präsident von Costa Rica, am Mittwoch. Erst wenn Kuba seine politischen Gefangenen freiließe, hätte der Inselstaat das Recht, Anerkennung von den Staaten des Subkontinents einzufordern.
Die kubanische Regierung sperrt Regimekritiker oft für Jahrzehnte ins Gefängnis.Zuletzt verstarb Orlando Zapata an den Folgen eines 80-tägigen Hungerstreiks, mit dem der Journalist gegen seine Haftbedingungen protestierte. Allein 22 Journalisten sitzen in Kuba als "politische Gefangene" hinter Gittern, weil sie Kritik am Regime äußerten.
Brasiliens Präsident Luiz Inácio da Silva nahm das Regime in Havanna hingegen inSchutz. "Wir müssen die Entscheidungen der kubanischen Justiz und Regierung anerkennen" , sagte er. Ein Hungerstreik dürfe kein Vorwand sein, um Personen beliebig freizulassen. "Stellen sie sich vor, alle inhaftierten Verbrecher in São Paulo gingen in Hungerstreik, um freizukommen." Bereits Ende Februar hatte er ein Ende des US-Embargos gegen Kuba gefordert - unmittelbar nach dem Tod Zapatas.
Erst vor wenigen Wochen beschlossen die Staat- und Regierungschefs Lateinamerikas bei einem Gipfel in Cancún, Kuba, in ihr neues Regionalforum aufzunehmen. Brasilien möchte Kuba innerhalb Lateinamerikas besser integrieren. Der Vorläufer des neuen Forums, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), hatte Kuba auf Wunsch der USA ausgeschlossen. (dpa, fan/DER STANDARD, Printausgabe, 12.3.2010)
