Patentklage gegen iPhone

11. März 2010 17:28

US-Unternehmen wirft Apple Missbrauch von insgesamt sechs Patenten vor und klagt auch gegen andere Handy-Hersteller

Nach der Klage von Apple gegen HTC wegen angeblicher Patentverletzungen, gibt es nun auch eine Klage gegen Apple und sein iPhone. Das texanische Unternehmen Smartphone Technologies LLC hat neben Apple auch Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola verklagt, da diese Unternehmen Patente der Firma verletzt haben sollen.

Bluetooth und Sync

Auch in diesem Fall soll es nicht um die Multitouch-Oberfläche gehen, sondern um so grundsätzliche Dinge wie Bluetoothverbindungen und E-Mail-Synchronisation. Insgesamt seien sechs Patente in der Klagsschrift aufgelistet, die ursprünglich einmal Palmsource vom US-Patentamt zugesprochen wurden. Es ist derzeit allerdings noch unklar, wie Smartphone Technologies LLC in den Besitz der Patente gekommen ist. US-Medien berichten, dass diese Patentrechte eigentlich bei Access liegen müssten, einem Unternehmen das Palmsource im September 2005 übernommen hatte. Die Klage soll bereits in der vergangenen Woche bei einem texanischen Bezirksgericht eingereicht worden sein.

Die sechs Patente

Laut US-Medien sollen diese sechs Patent der Anlass für die Klage sein:

Patent No. 6,950,645: “Power Conserving Intuitive Device Discovery Technique in a Bluetooth Environment.”

Patent No. 7,076,275: “Method and System for Single-Step Enablement of Telephony Functionality for a Portable Computer System.”

Patent No. 7,506,064: “Handheld Computer System that Attempts to Establish an Alternative Network Link Upon Failing to Establish a Requested Network Link.”

Patent No. 7,533,342: “System and Method of a Personal Computer Device Providing Telephone Capability.”

Patent No. 6,711,609: “Method and Apparatus for Synchronizing an Email Client on a Portable Computer System with an Email Client on a Desktop Computer.”

Patent No. RE40,459: “Method and Apparatus for Communicating Information Over Low Bandwidth Communications Network(red)

Links

Apple

Smartphone Technologies LLC

AppleInsider: Apple iPhone targeted in patent lawsuit over sync, Bluetooth

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4 Postings
hp12c
13.03.2010 17:20
wo sind denn hier die ganzen trolle

die sonst immer über apple schimpfen?

da sind se ruhig?

und zu jjjos... apple hat in der momentanen klageserie nicht angefangen - und sogar htc und co noch vorgewarnt, dass sie eine klage bekommen würden, htc hat sich daraufhin nichtmal mit apple unterhalten ^^

beyond23
12.03.2010 14:17
??? IMAP

Patent No. 6,711,609: “Method and Apparatus for Synchronizing an Email Client on a Portable Computer System with an Email Client on a Desktop Computer.”

Ist damit viell. die IMAP Unterstützung gemeint?

Oder die Verwendung von IMAP auf einem mobilen Gerät?

jjjos
11.03.2010 20:54
Gratulation an Jobs

Da hat er eine schöne Lawine losgetreten.

in cider
12.03.2010 08:51

der hat die klagewelle aber nicht losgetreten!
mal etwas besser informieren, hm?!

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