Spar-Potenziale in den Ministerien

foto: apa/georg hochmuth
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Justiz

Im Justizministerium herrscht keine Totengräberstimmung, auch wenn Ressortchefin Claudia Bandion-Ortner gegenüber der ursprünglichen Vorgabe 42,3 Millionen Euro einsparen muss. Das Gesamtbudget für 2011 macht jetzt 1,15 Milliarden aus. Fast die Hälfte davon betragen die Personalaufwendungen. Und im Ministerbüro hängt der Ministerratsvortrag, wonach die Justiz ab 2014 von Personaleinsparungen ausgenommen wird.

Der zweitgrößte Posten nach dem Personal sind die Justizanstalten. Und die sind voll und ohnedies nicht im besten Zustand. Zusperren ist unrealistisch. Am ehesten lässt sich bei internen Verwaltungsabläufen sparen, Gerichtsprozesse könnten schlanker gestaltet werden, auch bei den Gutachten gibt es Potenzial.

Claudia Bandion-Ortner spart 42 Millionen Euro.

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