ORF-Politik als Realsatire

10. März 2010, 19:01
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Aufzeichnungen eines scheidenden Stiftungsrates, der sich dem "demokratischen Ungehorsam" verpflichtet fühlt, was naturgemäß mit der Realverfassung des Unternehmens kollidiert - Von Andreas Braun

Die Ehre, dem Stiftungsrat des ORF fast zehn Jahre anzugehören, verdanke ich der Tiroler Landesregierung. Diese musste im Jahre 2001 auf Grund des neuen ORF-Gesetzes den Herrn Landtagspräsidenten Helmut Mader durch eine parteipolitisch neutrale Persönlichkeit ersetzen. Ich unterstelle der Tiroler Landesregierung die Redlichkeit, das neue Gesetz ernst genommen und mit mir einen parteipolitisch unzuverlässigen Menschen bestellt zu haben.

Die Ernüchterung angesichts der realpolitischen Dramaturgie des Märchens mit dem Titel "Entpolitisierung" stellte sich prompt ein. Herr Andreas Khol ÖVP stattete mir einen freundlichen Besuch ab, bei welchem er mich in die Usancen realer Medienpolitik schwarzer Prägung sanft einführte. Neben anderen Direktiven legte er mir insbesondere den sogenannten "Freundeskreis" ans Herz, wo man krause Meinungen ideologisch feinfiltern sollte. Und wenn einmal die Meinungsbildung ins Stocken geriete, würden er und Herr Wilhelm Molterer höchstpersönlich mit sachkundigem Rat fürsorglich zur Seite stehen. Ich hörte der Einführungsvorlesung des Professor Khol höflich zu und bemerkte bescheiden, dass ich als einfacher Staatsbürger das neue Gesetz befolgen und mir meine eigene Meinung bilden wolle.

Weniger höflich war ich Wochen später zu Herrn Khol: Nachdem er mich bei der Wahl des Generalintendanten / der Generalintendantin massiv zur Stimmenabgabe für Frau Monika Lindner bewegen wollte, musste ich ihm bestimmt bescheiden, mich nicht mehr in Sachen ORF belästigen zu wollen. Bei der folgenden ORF-Wahl 2001 bildete ich mir sodann die angedrohte eigene Meinung und wählte statt der Frau Lindner den Herrn Wolfgang Lorenz. Auch im Jahre 2006 fühlte ich mich dem demokratischen Ungehorsam verpflichtet und wählte wiederum nicht die Frau Lindner sondern nochmals den Herrn Lorenz.

Sonntagsvokabular

Die sportliche Ausblendung österreichischen Hausverstandes, wonach sich die Parallelwelten von gesetzlichen Vorschriften, vorauseilenden Hintergedanken, melodischen Worthülsen und der sogenannten normativen Kraft des Faktischen selbst im Unendlichen nie kreuzen, blieb nicht folgenfrei. Zum einen hatten die Landeshauptleute Kopfschmerzen mit einem Stiftungsrat, der zwar ihr Sonntagsvokabular vom Mehrwert eines unabhängigen ORF polierte, ihnen jedoch die Dauerschelte der Parteigenossen über einen von ihnen zu verantwortenden Systemfehler eintrug - von den potenziellen Sanktionen nicht finanzierbarer Autobahnkilometer ganz zu schweigen. Zum anderen brachte es mein systemisches Versagen mit sich, dass ich auch medial als "'unabhängiger" Stiftungsrat wahrgenommen wurde.

Vor diesem rundum peinlichen Hintergrund gab es für den Tiroler Landeshauptmann im Jänner 2010 schließlich nur einen logischen Ausweg. Bei Abwägung zwischen dem Gut der Meinungsvielfalt im Interesse einer "vierten Gewalt" ORF einerseits und dem hohen demokratischen Wert parteipolitischer Friedhofsruhe andererseits wog letzterer schwerer. Mein designierter Nachfolger ist nun ein sehr geschätzter Exparteisekretär der ÖVP. Seine Qualifikation soll verlässlichen Schutz gegen extemporierende Abweichungen vom Khol'schen Pfade dumpfer Medientugend bieten.

Was bewog mich als Stiftungsrat? Maßgeblich der Versuch, im ORF einen Nährboden zu kultivieren, den mutige, gescheite und verrückte Menschen besiedeln, die uns allen mutige, gescheite und verrückte Fragen stellen. Wenn dies geschähe, so meinte ich, wäre die Parteipolitik der größte Nutznießer, da ihre Protagonisten sich ermutigen und bilden müssten und so zur Sprache und zur Welt finden könnten ... Kurzum eine glatte "Win-win-Situation"!

Realsatire

Am 23. 2. 2010 beschloss man im Nationalrat eine neue, inhaltlich sehr alte ORF-Gesetzesnovelle. Just am selben Tag hörte ich im Radiokolleg eine Analyse über den Wert öffentlichrechtlicher Medien. Laut Ö1 Bericht wollte man auch in England die BBC parteipolitisch an die Kandare nehmen. Dies scheiterte am Widerstand einer Bevölkerung, die auf einem kritischen gesellschaftspolitischen Diskurs in ihrer BBC beharrt. In unserem Land jedoch wächst die Gefahr, dass die Realsatire der Parteipolitik dem satirischen Potenzial des ORF den Rang abläuft, wie die Herren Palfrader und Dorfer in der Zeit vom 25. 2. 2010 zutreffend befürchten. Dieser gemeinen Bedrohung wollte ich als Stiftungsrat ein wenig vorbeugen. (Von Andreas Braun, DER STANDARD; Printausgabe, 11.3.2010)

Zum Autor
Andreas Braun, Geschäftsführer von Swarovski-Kristallwelten, war ab 2001 als "Unabhängiger" im ORF-Stiftungsrat. Diesen Jänner ersetzte ihn die Tiroler Landesregierung im ORF-Aufsichtsrat durch den ehemaligen VP-Parteisekretär Helmut Krieghofer. 1) Kommende Woche entsendet der ORF-Publikumsrat sechs seiner Mitglieder in den neuen ORF-Stiftungsrat. 

Zum Thema
derStandard.at/Etat-Schwerpunkt zum ORF

  • Initiativen wie diese stören die "parteipolitische Friedhofsruhe" am Küniglberg. Stiftungsräte wie Andreas Braun erst recht.
    foto: greenpeace

    Initiativen wie diese stören die "parteipolitische Friedhofsruhe" am Küniglberg. Stiftungsräte wie Andreas Braun erst recht.

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    Kein Freund von "Freundeskreisen": Andreas Braun.

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